Die irak krise
DIE IRAK KRISE
Mein Referat war ursprünglich auf letzte Woche ausgelegt, aufgrund Ihrer Abwesenheit, Herr Schmidt, habe ich das Referat nun komplett aktualisiert. Also möchte über alle Ereignisse des Konflikts der letzen Wochen noch einmal berichteten.
Die Ursache des Konflikts
Es ging darum, dass der Irak verdächtige Anlagen den UN-Abrüstungsinspektoren zur Untersuchung nicht freigab. Dabei hatten die Inspektoren der United Nations Special Commision (UNSCOM) seit 6 Jahren den Auftrag, Raketen mit einer Reichweite von über 150 Kilometern sowie atomare, biologische und chemische Waffen zu registrieren und zu zerstören. Oft sind die Inspektoren dabei vom Irak im wahrsten Sinne des Wortes ”in die Wüste geschickt worden”. Man weiß vom Irak mit ziemlicher Sicherheit, dass er eine enorme Menge biologischer Waffen besitzt und immer noch herstellt.
Der Irak importiert auch Bakterienstämme, die man offiziell für Impfungen braucht, um danach daraus Bio-Waffen herzustellen.
Ähnlich ist es auch bei den chemischen Waffen: Der Irak hat gesagt, man hätte bis 1988 260 Kilogramm des Nervengases VX hergestellt, aber nach 1988 sei die Produktion eingestellt worden. Erst als die Inspektoren später eher zufällig auf eine VX Anlage gestoßen sind, hat der Irak zugegeben später noch 3,9 Tonnen von VX produziert zu haben. Das ist aber sicherlich nicht die gesamte Menge, über die der Irak verfügt. Schon mit 3,9 Tonnen könnte man wohl 2 Milliarden Menschen töten. Angeblich hat der Irak biologische und chemische Waffen schon an Affen, Hunden und Gerüchten zufolge auch schon an iranischen Kriegsgefangenen ausprobiert.
Saddam Hussein meinte immer wieder, er würde die umstrittenen Gebiete für die UN-Inspektoren öffnen. Allerdings hatte er diese Einlenkungen immer wieder an verschiedene Bedingungen geknüpft.
Der Irak hat zum Beispiel einmal angeboten, alle Anlagen untersuchen zu lassen wenn dies zur Aufhebung der UN-Wirtschaft-Sanktionen, insbesondere das Ölembargo führen würde. Die Sanktionen waren nach der Invasion des Iraks in Kuwait verhängt worden.
Die USA lehnten diese vermeintlichen Vorschläge des Irak immer wieder lächelnd ab und begannen, einen Millitärschlag vorzubereiten. So hat Bill Clinton gesagt ”Gewalt kann niemals die erste Lösung sein, aber manchmal ist sie immer noch die einzig mögliche”.
Dabei wurde die USA von Großbritannien unterstützt.
Russland und China, ebenfalls im UN Sicherheitsrat vertreten, lehnen jede Gewaltaktion am Golf ab. Die Staatschefs beider Länder Jelzin und Li Pang forderten statt dessen eine friedliche Lösung und hofften insgeheim auf eine rasche Aufhebung des Ölembargos, damit sie gewinnträchtige Verträge mit dem Irak abschließen können.
Russland hatte die USA gewarnt, einen Militärschlag gegen die USA durchzuführen. Die USA würde bei einem eventuellen Militärschlag die militärische Zusammenarbeit zwischen Rußland und den USA gefährden.
Auch Frankreich, das 5.
Ständige Mitglied im UN-Sicherheitsrat, ist auch gegen einen Militärschlag. Auch hier denkt man wieder an den eigenen Vorteil. Vor dem Handelembargo gegenüber dem Irak war nämlich Frankreich das Land, an das der Irak die meisten Rohstoffe exportiert hat. Außerdem weiß man, dass Frankreichs Präsident Jacques Chirac keine Feind, sondern ein Freund von Saddam Hussein ist.
Diese Lage war für den amerikanischen Verteidigungsminister William Cohen Grund genug, für die amerikanische harte Linie international zu werben.
Deswegen ist Cohen vor 2 Wochen nach Europa gereist.
So war Cohen im Rahmen der 34. Münchner Sicherheitskonferenz auch in Deutschland. Dabei kritisierte er, Europa würde sich zu stark aus dem Irak-Konflikt heraushalten. Daraufhin hat sich Italien und Spanien den USA angeschlossen.
Auch Bundeskanzler Helmut Kohl sicherte der USA im Falle eines Militärschlags die Nutzung deutscher Luftbasen an und sagte ihm volle politische Unterstützung zu.
Auch im deutschen Bundestag ist man der Meinung dass man nur mit einer harten Haltung gegenüber den Irak einen diplomatischen Erfolg verbuchen könnte.
Mittlerweile hatte sich auch Kanada und Australien für einen Militärschlag ausgesprochen und auch die Niederlande hatten sich den USA angeschlossen und eine Fregatte von Sizilien in den Persischen Golf geschickt.
William Cohen ist anschließend nach Saudi-Arabien gereist. Allerdings besteht Saudi-Arabien auf eine rein diplomatische Lösung, also ein Verhandlungslösung statt einem Militärschlag. So hat William Cohen nicht einmal gewagt, Saudi-Arabien um die Nutzung von Luftbasen in Saudi-Arabien zu bitten.
Aber auch der Irak hat nicht tatenlos auf seine Bombardierung gewartet.
So haben verschiedene irakische Minister Libanon, Jordanien, Ägypten, Syrien, Marokko, Jemen und Oman einen Besuch abgestattet.
Sie haben dabei um Unterstützung für die irakische Lage gebeten. Und das mit Erfolg.
Denn die arabische Bevölkerung sieht den Irak schon lange nicht mehr als Kriminellen, sondern als ”Opfer amerikanischer Sturheit und Revanchepolitik” an. Eine ägyptische Zeitung schreibt ”Die Lage hat sich geändert”. Eine Bombardierung des Irak würden alle Regierungen am Golf als einen Angriff auf ein Nachbarland betrachten. Allerdings würde kein arabisches Land den Irak im Kriegsfalle unterstützen, dass ist klar.
Denn die Folgen wären für dieses Land wahrscheinlich klar, nämlich vielleicht ein Handelsembargo oder ähnliches. Und das kann natürlich kein Golfstaat riskieren.
Die Öffentlichkeit im Irak stand weiterhin hinter Ihrem Führer Saddam Hussein. Viele Menschen glauben, der Westen, besonders die USA wollen den Irak vernichten, weil der Irak große Bodenschätze und ein großes Ölvorkommen besitzt. Dadurch könne der Irak eine hohe Rolle in der Weltwirtschaft spielen. Deshalb wollen die USA den Irak zerstören.
Diese Meinung ist natürlich durch die manipulierten Medien gelenkt.
An der Nordgrenze zum Irak hatten sich unterdessen türkische Truppen darauf vorbereitet eine Pufferzone zwischen dem Irak und der Türkei aufzubauen. Bei einem amerikanischen Angriff wurden nämlich Flüchtlingswellen irakischer Menschen erwartet. Auch Jordanien wollte seine Grenzen zum Irak abriegeln. ”Mein Land könne schließlich nicht Tausende Flüchtlinge aufnehmen” meint Kronprinz Hassan von Jordanien.
Der Golf-Konflikt wurde immer mehr zum Konflikt auf internationaler Ebene.
In seiner Rede an die Nation hat Bill Clinton am Dienstag vor 1 Woche hat er das amerikanische Volk auf einen Militärschlag vorbereitet. Etwa 54% der Amerikaner waren gegen den Angriff der USA. Außerdem hat Clinton dabei nochmals eine Warnung an Saddam Hussein ausgesprochen. Die USA würden den Irak angreifen, sollte der Irak nicht kompromißlos auf die Forderungen der UN eingehen. Bei einem Angriff, so Clinton, könne man sicherlich nicht alle Anlagen des Iraks zerstören, aber, so Clinton weiter ”danach könne Saddam Hussein die Welt weniger bedrohen”.
Also letzte Chance für den Irak sah man die Reise des UN-Generalsekretärs KOFI ANNAN in den Irak an.
Auf internationalen Druck und Verlangen, darunter auch der Papst, ist er heute vor einer Woche in den Irak gereist. Der Irak hat diesen Schritt begrüßt. Alle Welt wußte, dass der Besuch von Annan die letzte Chance für einen friedlichen Ausgang des Konflikts war. Einen Verhandlungsspielraum hatte der der Generalsekretär kaum. Nachdem die ersten Gespräche mehr oder weniger erfolglos verlaufen sind, hat man sich letzen Sonntag geeinigt und am Montag wurde ein Abkommen unterzeichnet. Das Abkommen sichert den Inspektoren eine uneingeschränkte Untersuchung zu.
Die Inspektoren können nach dem Vertrag also jegliche Gebäude, auch die Paläste, jederzeit inspizieren.
Kofi Annan hat diese Abstimmung dem UN-Sicherheitsrat vorgelegt. Frankreich, Rußland und China sind zufrieden und setzen jetzt immer mehr auf rasche Aufhebung des Wirtschaftembargos. Das Öl für Nahrungs-Projekt ist ja eben erst aufgestockt worden.
Die USA und Großbritannien haben aber Vorbehalte gegen das Bagdad-Abkommen. Sämtliche Streitkräfte am Golf würden dort belassen und die USA hat sogar noch Soldaten an den Golf geschickt.
Dies alles hat seinen Preis: Schätzungsweise 500 Millionen Dollar hat der Aufmarsch der amerikanischen Streitmächte am Golf bisher gekostet. Möglicherweise muss sich daran Europa, Japan und andere Staaten daran beteiligen. Das Weiße Haus hat wegen diesen enormen Kosten schon einen Ersatzhaushalt angekündigt. Man geht davon aus, dass die USA ihr Aufgebot nicht länger als noch 14 Tage halten können.
Wie geht es weiter ?
Man geht davon aus, dass die UN sehr bald Inspektoren in den Irak schicken wird und das Bagdad-Abkommen testen wird. Es ist abzuwarten, ob Saddam Hussein tatsächlich die Paläste freigibt.
Falls nicht, würden die USA sicherlich doch einen Angriff auf die USA starten. Ob der Irak den Vertrag erfüllt, hängt wie alles vom irakischen Diktator Saddam Hussein ab. Es wäre nicht der erste Vertrag, den Saddam brechen würde.
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Markus Kühnlenz
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