Daas polit.system in großbritannien
Das politische System in Großbritannien
Die Gewaltenteilung:
Exekutive Legislative Judikative
(ausführende Gewalt) (gesetzgebende Gewalt) (richterliche Gewalt)
à Premier Minister à Parlament àCourt of Appeal
heute: Tony Blair/Labour Partei
Das Staatsoberhaupt - Die Queen:
- Konstitutionelle Monarchie
- hat nur eine repräsentative Funktion à sehr wenig Einfluss
- trifft keine eigenen Entscheidungen
- hält sich aus politischen Streits heraus à unparteiisch
Rolle der Queen:
- Oberhaupt und Symbol der Einigkeit des Commonwealth
- Oberhaupt der Englischen Kirche
- Oberbefehlshaberin über die Englische Armee
Aufgaben der Queen:
- beruft das Parlament ein und löst es auf
- gibt ihre königliche Zustimmung zu Gesetzentwürfen
- sie ernennt den Premier Minister und auf dessen Rat das Kabinett
Das Parlament
- wichtigstes gesetzgebendes Organ
- zwei Kammern, das Unterhaus (House of Commons) und das Oberhaus (House of Lords).
Die Regierung:
Die Britische Regierung wird vom Premier Minister und seinem Kabinett gebildet.
Der Premier Minister:
- leitet das Kabinett und führt die regierende Partei an
Das Kabinett:
- besteht aus 20 Ministern
- Minister unterstützen Politik der Regierung oder legen das Amt nieder
Das Parteien System:
In Großbritannien herrscht ein 2-Parteien System. Wichtigste Parteien: Labour & Conservatives
Das Wahlsystem:
In Großbritannien herrscht das Mehrheitswahlrecht. Der Kandidat, der am meisten Stimmen in einem Wahlbezirk erhält ist der Gewinner der Wahl.
Die Verfassung:
- keine einheitlich geschriebene Verfassung
- maßgebende Verfassungsgesetze: Magna Carta, die Petition of Right, die Habeas Corpus Akte, die Bill of Rights, die Gesetze zur Erweiterung des Wahlrechts u.
die Gesetze zur Reform des Parlaments à Rule of law
- Parlament kann Verfassungsgesetze nach denselben Regeln, wie einfache Gesetze, neu erlassen
- Keine gegenseitige Kontrolle der Gewalten (keine checks and balances)
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