Nato

NATO  Allgemein Geschichte der Mitglieder Nordatlantikvertrag Organisation und Aufgabenverteilung     Allgemein NATO (North Atlantic Treaty Organisation – dt. nordatlant. Vertragsorganisation) Nordatlantikpakt; am 4.4.1949 in Washington D.C.

geschlossenes Bündnis Verpflichtung der Mitglieder: Politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit Gemeinsame militär. Verteidigung Völkerrechtliche Grundlage: Art. 51 der UN-Charta, die den Staaten das Recht der individuellen und kollektiven Selbstverteidigung einräumt NATO ist Instrument des transatlantischen Dialogs, ein Forum für Konsultationen der Bündnispartner, ein Mittel zu Bewahrung des strategischen Gleichgewichtes in Europa und „balancer“ zwischen den Staaten     Geschichte (Mitglieder) Gründungsmitglieder (12): Belgien, Dänemark, Frankreich; Großbritannien, Island, Kanada, Italien, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Portugal, USA 1952 (14): Griechenland, Türkei 1955 (15): BRD (Grundlage: Scheitern der Europäischen Völkergemeinschaft ® 1954 Pariser Verträge: westeuropäische Länder und USA beschließen Dtld.s Teilhabe an westl. Verteidigungspolitik 30.5.

1982 (16): Spanien ab Juli 1966 bis Juni 1996: Frankreichs Rückzug aus den militär. Struktur der NATO (trotzdem weiter Mitglied) ab 1974 bis 1.1.1981: Griechenlands Rückzug aus Militär (Grund: Zypernkrise) ab 1986 bis 1996 Spanien per Volksentscheid aus Militär Island unterhält als einziges Mitglied keine Streitkräfte   Nordatlantikvertrag Zweck: Unterstreichen der Grundsätze der UN-Satzung sowie des Wunsches mit allen Völkern und Regierungen in Frieden zu leben Art.1: Regelung für Mitglieder untereinander ® bei Konflikt ® friedlicher Weg Art.2: polit.

und wirtschaftl. Zusammenarbeit festgelegt Art.4: Konsultationspflicht Art.5: bei Angriff (egal ob gegen einen oder mehrerer Mitglieder ® bedeutet gegen alle Mitglieder) ® Mitglieder sind nicht automatisch zum Beistand verpflichtet ® Handeln jedes Landes nach eigenem Ermessen Art.6: Definition der Hoheitsgebiete ® aber NATO ist interstaatliche Organisation ohne Hoheitsrechte und jedes Mitglied hat volle Souveränität und Unabhängigkeit Art.9: Einrichtung einer ständigen polit.

und militär. Organisation Aufgabe: Beratung, Beschlussfassung, Gewährleistung, effektive Verteidigung Art.10: NATO kann jeden anderen europäischen Staat zur Mitgliedschaft einladen, der die Grundsätze des NATO Vertrages und des nordatlantischen Gebiet sichern kann   Geschichte (Organisation + Aufgaben) Zw. 1989 und 1991 vollständige Veränderung der sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen in Europa Nov. 1989 Fall der Berliner Mauer - - Okt. 1990 deutsche Wiedervereinigung - - Febr.

1991 Auflösung des Warschauer Paktes - - Juni 1991 Auflösung des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe - - Entstehung von 14 neuen Staaten in Mittel- und Osteuropa - - Dez. 1991 Zersplitterung der Sowjetunion Durch Auflösung des Warschauer Paktes kein Gegner für NATO Neuausrichtung und –orientierung der Aufgaben Ziel: Mitbeteiligung an Aufbau einer neuen polit. Sicherheitsstruktur und aktive Teilhabe Neue Aufgaben: Fortsetzung des polit. Dialogs zur Schaffung von Stabilität mit Rußland und den anderen GUS-Staaten, mit Ukraine, den Staaten Mittel und Südosteuropas, die früher dem Warschauer Pakt angehörten, sowie den baltischen. Staaten Durchführung und Unterstützung multinationaler Friedensmissionen Verhinderung einer weiteren Verbreitung von Massenvernichtungswaffen Engagement auf dem Gebiet der Rüstungskontrolle und Abrüstung Bereitschaft, der UN und der OSZE/KSZE Einheiten für peace-keeping-Mission zur Verfügung zu stellen Im Januar 1994 NATO Gipfeltreffen in Brüssel (Zitat) Seit Febr. 1994 Beteiligung mit Luftwaffeneinsätzen an Druchsetzung von UN-Sanktionen Als Militär: IFOR (Implementation Force); Dez.

1995 - Bosnien Krieg; dient der Überwachung der Einhaltung des Waffenstillstandes und der Truppenentflechtung, notfalls durch Gewalt; aus Soldaten von 27 Ländern gebildet: 60000) Dez. 1996 abgelöst von SFOR (Stabilisation Force); dient der Schaffung eines sicheren Umfeldes für die Friedenserhaltung Defensive Ausrüstung und Ausrichtung des Militärs Militärkräfte der NATO: Krisenreaktionskräfte, die sich schnell auf unvorhersehbare Eventualitäten einstellen und Aufgaben in der Krisenbewältigung und Konfliktverhütung übernehmen kann; aus ihren Kontingenten werden Truppen für Friedensmissionen abgerufen Hauptverteidigungskräfte, die mobilmachungsunabhängig sind; dienen der Bündnisverteidigung Verteidigungskräfte, die erst nach einiger Zeit vor allem aus Nordamerika nach Europa verlegt werden     Organisation und Aufgabenverteilung   ZIVIL Nordatlantikrat (NAC) oder NATO-Rat North Atlantic Council Höchstes Beratungs-, Koordinierungs- und Entscheidungsgremium mind. 2x jährlich (Frühjahr und Herbst) zusammentretende Ministertagungen (Außenminister der Länder) gelegentlich auch treffen der Staats- und Regierungschefs ® „NATO-Gipfel“ zwischen Ministertagungen sorgen wöchentliche Tagungen der ständigen Vertreter der Bündnispartner für die Funktionsfähigkeit des NATO-Rates NATO-Rat hat unabhängig der Ebene gleiche Machtbefugnis und Entscheidungsgewalt Beschlüsse und Entscheidungen werden durch das Einstimmigkeitsprinzip getroffen (alle Mitglieder haben gleiches Mitwirkungsrecht)   Ausschuss für Verteidigungsplanung (DPC) Beschäftigt sich mit Fragen, die mit der militär. Verteidigung zusammenhängen 1963 gegründet; gleiche Befugnisse wie der NATO-Rat mind. 2x jährliche Tagung der Verteidigungsminister der Mitgl. wöchentliche Tagungen auf Ebene der ständigen Vertreter   Nukleare Planungsgruppe (NPG) Nuclear Planning Group Beschäftigt sich mit nuklearen Strategien 1967 gegründet mind.

2x jährlich Tagung der Verteidigungsminister (wöchentl. wie DPC) seit 1993 Zusammenarbeit mit DPC   Euroatlantischer Partnerschaftsrat (EAPC) Euro Atlantic Partnership Council Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen NATO und Länder 2x jährlich auf Basis der Verteidigungs- und Außenminister Zweck: polit. Konsultation Koordinierung von Friedensmissionen Rüstungskontrolle Vorbereitung zukünftiger Mitglieder   Ständiger Gemeinsamer NATO-Rußland- Rat (NRPJC) NATO- Russia Permanent Joint Council 1997 gegründet dient der regelmäßigen Konsultation zwischen NATO und Rußland   Generalsekretariat An der Spitze steht NATO-Generalsekretär Er hat Vorsitz über NATO-Rat; DPC; NPG; EAPC Sekretariat wird von Internationalen Stab unterstützt Fachausschüsse zur Beratung und Bearbeitung verschiedener Spezialbereiche durch NATO eingesetzt   MILITÄR Militärausschuss (MC) Military Comitee Höchstes militär. Gremium der NATO Ist dem NATO-Rat untergeordnet Besteht aus den Stabschefs der Mitglieder (für Deutschland ist es der Generalinspekteur der Bundeswehr; Island kann zivilen Beamten entsenden) Leitung durch Vorsitzenden mit Rang eines 4* Generals Mind. 2x jährlich (zw. Sitzungen werden Interessen der Mitglieder durch ‚ständige militär.

Vertreter‘ (Rang eines Generalleutnants) wahrgenommen Aufgabe:- (im Frieden) empfiehlt die erfoderlichen Maßnahmen zur Verteidigung des NATO Gebiets Koordiniert die Anträge der obersten NATO Befehlshaber und legt sie dem NATO Rat vor Erteilt Weisungen, die zur Durchführung der vereinbarten NATO Pläne erforderlich sind Unterteilung: - für verschiedenen Regionen des Vertragsgebietes Alliierte Oberbefehlshaber Atlantik (SACLANT), Europa (SACEUR) und Regionale Planungsgruppe Kanada/USA (ihm unterstehen Alliierter Kommandobereich Atlantik (ACLANT), Europa (ACE) und Kanada-USA)   Internationaler Militärstab (IMS) Ausführendes Organ des Militärausschusses

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