Ostverträge
Die Ostverträge
- wurden durch der Anerkennung der jeweilligen Interessenshpären geschlossen- Juni ´63 Kennedy versuche kommunistisches Regime durch Evolution zu verändern; nicht nur rüsten, sondern reden; durch Aberüstung u. punktuelle Zusammenarbeit mit SU Gefahr des Krieges mindern; erhofft sich Anstoß für Liberalisierung in sozialistischen Ländern- Egon Bahr -> These: Wandel durch Annäherung- deutschlandpolitischer Konsens Anfang 60er zwischen Bundestagsparteien -> Burepublik einzig legitime Staat auf dt. Boden; Verhinderung der Anerkennung DDR als zweiten dt. Staat- Konsens zerbricht- 1969 wird Willy Brandt Kanzler; sozialliberale Regierung will neue Ostpolitik- deutsche Einheit nur langfristig unter gesamteuropäischer Friedensordnung möglich- Ziel der Entkrampfung im Verhältnisses zum Osten- Akzeptanz des durch 2. WK entstandennen Status Quo- Ost und West künftig Wirtschaftkliche, wissenschaftliche, technische und kulturelle Zusammenarbeit- gegenseitge Annäherung: "Gegeneinander" -> "Geregeltes Nebeneinander" -> "Miteinander"- Zwischen 1970 und 1973 schlossen SU, Polen, Dtl., Tschechoslowakei Gewaltverzichtsverträge -> Anerkennung der Unverletzlichkeit der Grenzen in Europa, einschließlich der Oder-Neiße-Linie; innerdeutschen Grenzen zwischen Bundesrepublik und DDR, ließ eine einvernehmliche, friedliche Vereinigung beider Staaten zu- SU verzichtet auf die in Feindklauseln der UN-Charta verankertes Recht zur Intervention in der Bundesrepublik; Polen verzichtet auf Reparationsforderungen und verpflichtet sich Deutschen die Übersiedlung zu ermöglichen- Prager Vertrag (Dtl.
+ Tschechoslowakei): das aufgezwungene Münchner Abkommen wurde für "nichtig" erklärt- 1972 Grundlagenvertrag mit DDR: gegenseitigen Gewaltverzicht; regelt das formale Verhältnis zwaíschen DDR+BRD; Zusagen der DDR- Regierung für menschliche Erleichterungen; listet Sachgebiete für die deutsch-deutsche Zusammenarbeit; beide Staaten sollen füreinander nicht Ausland sein; Nichtanerkennung der DDR-Staatsangehörigkeit gegen den wunsch der DDR; staatliche, nicht völkerrechtliche Anerkennung der DDR; Vorraussetzung für Aufnahme beider in die Vereinten Nationen- 1973 Aufnahme in die Vereinten Nationen- Viermächteverhandlungen in Berlin standen in engem Zusammenhang mit den biliberalen Verhandlungen der bundesrepublik mit Moskau, Warschau, Prag und Ost-Berlin; 1971 "Berlin-Abkommen": Bestätigung des besatzungsrechtlichen Sonderstatuses West-Berlins und deren Verbindung zur BRD; Reglungen für Transit zwischen BRD und West-Berlin durch die DDR; ermöglichte West-Berlinern wieder Reisen in die DDR
Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
- durch Abschluss der Ostverträge Ermöglichung der KSZE- 1.8.1975 unterzeichnung der Schlusskarta von Helsinki von 35 europäischen Staaten und USA, Kanada -> Entschärfung des Kalten Krieges durch Organisation des Ost-West-Dialogs; "vertrauensbildende Maßnahmen" im Millitärischen Bereich -> großer Sprung nach vorne, aufgrund der Festlegung von Grund- und Menschenrechten für kommunistische Staaten- es folgten in Osteuropa und SU Bürgerrechtsbewegungen unter Berufung auf KSZE-Akte -> Durchsetzung von Freiheitsrechten- in deutsch-deutschen Beziehungen Überwindung des starren Konfrontationskurses- auch CDU/CSU , die Ostpolitik erst bekämpfte und gegen Helsinki-Akte waren, stellten sich 1982 in Kontinuität der Politik- seit Abschluss des Grundlagenvertrags bis Zerfall SED-Regimes 1989 über hundert Verträge, Abkommen, Vereinbarungen zwischen Regierung in Bonn und Ost-Berlin -> Zustand der Teilung erträglicher machen
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