Die plo
Die PLO
Die Palästinensische Befreiungsorganisation
Einleitung : Was ist die PLO ?
Die PLO ist die Verkörperung des palästinensischen Nationalismus. Eine nationale Front, eine Schirmorganisation, die die verschiedensten Widerstandsbewegungen, Parteien, Volksorganisationen und Einzelpersonen in dem Ziel vereint, den Staat Palästina von der UNO anerkannt auszurufen, mit dem religiösen Zentrum Jerusalem als Hauptstadt.
Die "Arabische Übereinkunft" von 1964 erkennt die PLO als "einzige und legitime Vertreterin des palästinensischen Volkes" an, und seit damals repräsentiert die PLO Palästina in den Vereinten Nationen, in der "Bewegung neutraler Staaten (NAM - Movement of Non-Aligned Countries)", der Organisation der islamischen Konferenz und in vielen anderen weltöffentlichen Foren.
Zusätzlich zu ihren großen nationalen und politischen Bestrebungen handhabt die PLO auch die Aufgabe, die in "fertigen" Staaten der Regierung zufallen : Organisation von Gesundheitswesen, Schulwesen und anderen Dienstleistungen in den Hauptniederlassungen der Palästinenser auf der ganzen Welt (v.a. in der West Bank und im Gaza-Streifen).
Eins war die PLO nie : Eine religiöse Organisation. Radikale islamische Gruppen bleiben sowohl im als auch außerhalb von palästinensischem Territorium, distanziert von der PLO.
International wird die PLO von Yassir Arafat vertreten, der seit Beginn dabei war, und seit 1969 "den Tod angibt".
2.) Organisation :
Die Führungsorgane der PLO sind der Palästinensische Nationalrat, der Zentralrat, und das Exekutivekomiteé. Politische Vielfalt blieb seit den Anfängen einer der Hauptinhalte der PLO, ebenso wie interner demokratischer Dialog und demokratische Entscheidungsfindung in ihrer Führungsetage - eine Folge der Präsenz vieler widersprüchlicher Meinungen und Ansichten bezüglich der Verfahrensweisen der Organisation.
I. Der palästinensische Nationalrat
Der PNR, die höchste Entscheidungsmacht der PLO, wird als Parlament des künftigen palästinensischen Staates angesehen, und entscheidet als solches über die Agenden der PLO, wählt das Exekutivkomiteé und nimmt allfällige Änderungen in ihm selbst vor. Außerdem ist er das einzige Organ, das Änderungen an der palästinensischen Verfassung (der "Palestine National Charter") und den fundamentalen Gesetzen der Organisation vornehmen kann.
Der PNR wird durch einen Sprecher, dessen zwei Stellvertreter und durch den Ratssekretär nach außen vertreten, und verfügt über seine eigenen Ausschüsse für die verschiedenen Aspekte seiner Tätigkeit, v.a. Gesetzgebung und Verwaltung der Palästinensergemeinschaften.
Er besteht aus Vertretern von verschiedensten Parteien, Gruppierungen und Widerstandsbewegungen, z.B. der Fateh unter Yassir Arafat, die momentan die Mehrheit der 100 Abgeordneten stellt, und acht weiteren Parteien aller politischen Richtungen (gesamt 88 Abgeordnete), sowie aus einem Dutzend von "Volksgruppierungen"mit je einem Abgeordneten, z.B. der "Generalunion der palästinensischen Studenten", die schon länger als die PLO selbst existiert.
II.
Der Zentralrat
Der ZR, der vom PNR 1973 aufgestellt wurde, ist das zweie führende Organ der PLO. Der Rat fungiert als vermittelnder Körper zwischen dem Nationalrat und dem Exekutivkomitee, und bekommt seine Aufgaben von diesen beiden übertragen. 124 Mitglieder.
III. Das Exekutivkomitee (= "Regierung")
Das EK ist die Tag-zu-Tag - Führungsetage der PLO und repräsentiert die Organisation auf internationaler Ebene. Das Komitee wird vom PNR gewählt, und ist diesem Rechenschaft schuldig.
Seine Hauptaufgabe besteht darin, die Agenden und Entscheidungen des PNR durchzusetzen. Das Komitee ist außerdem für das Budget und die ordnungsgemäße Funktion der Ämter in den palästinensisch besetzten Gebieten verantwortlich - diese Aufgaben werden unter den Komiteemitgliedern aufgeteilt. Entscheidungen werden einfach-mehrheitlich getroffen, das Komitee umfaßt 18 Mitglieder, inklusive des Vorsitzenden.
Vorsitzender : Yassir ARAFAT, gleichzeitig Präsident des PNR
Vrositzender : Generalsekretär Mahmoud ABBAS
Vorsitzender : Farrouk KADDOUMI, Leiter des Politikressorts
IV. Die palästinensische Befreiungsarmee (PLA)
Ausgehoben 1964, offizieller militärischer Arm der PLO.
Drei Brigarden : Ein Jabut in Ägypten und Gaza
Kadissiyah im Irak
Hiteen in Syrien
Praktisch unter dem Kommando der Streitkräfte des jeweiligen Landes.
Seit 1968 jedoch stehen die Streitkräfte in Gaza, Ägypten und Jordanien unter dem Kommando der PNA - palästinensische Nationalautorität (quasi die Polizei Palästinas).
V. Ressorts (= "Ministerien")
z.B. Politikressort, Ressort für Volksorganisationen, Abteilung für Kultur und Informationen - Werden von Mitgliedern des EKs geleitet, sind sowohl dem Komitee als auch dem PNR Rechenschaft schuldig.
VI.
Institutionen
Vom Volk ausgehende, verstaatlichte Organisationen, die nicht direkt politisch sind, jedoch eine große Rolle in der Verwaltung der palästinensischen Gebiete spielen.
Dazu zählen u.a. : Palästinensische Gesellschaft des roten Halbmonds - 1968 gegründete Organisation zur medizinischen Versorgung von Palästinensern, erhält heute den Großteil der Apotheken und Krankenhäuser in Palästina.
Söhne der Märtyrer und Palästinensische Märtyrerarbeitsgemeinschaft :
Letztere erhält den Großteil der Wirtschaftsstruktur (In- und Exportvermittlung) Palästinas, obwohl beide Organisationen ursprünglich 1970 gegründet wurden, um die Kiner palästinensischer "Märtyrer" zu versorgen und zu erziehen. Inzwischen verwalten diese beiden Organisationen auch einen großen Teil des palästinensischen Unterrichtssystems.
3.)Politisches Programm/Ziele der PLO :
10 Punkte/Agenden, die vom PNR bei der 12. Sitzung beschlossen wurden :
1. Die PLO vertritt kein Volk von Flüchtlingen, sondern ein Volk, das sein
nationales Recht vertritt, einen eigenen Staat zu gründen.
2. Die PLO wird alle Mittel, vor allem bewaffneten Kampf, einsetzten, um palästinensisches
Territorium zu befreien, und über dieses bewaffnete Macht auszuüben.
Die PLO wird jeglichem Vorschlag, Abkommen, oder Vertrag entgegenarbeiten, der dem
palästinensischen Volk in Bezug auf Anerkennung, Grenzen, Frieden, Nationalrechte, und dem Recht der Palästinenser auf ein Leben in ihren angestammten Landen widerspricht.
Jeder Schritt, den die PLO unternimmt, dient der Gründung eines demokratischen Staates
Palästina unter der Regierung des PNRs, bis zum Ansatz von Neuwahlen.
Kampf an der Seite der jordanischen Nationaltruppen zur Bildung einer jordanisch-palästinensischen Front, deren Ziel es sein soll, eine demokratische nationale Autorität in Jordanien zu errichten, die in engem Kontakt mit dem palästinensischen Staatskörper steht, der während dem Kampf entsteht.
Die PLO wird danach trachten, zwischen diesen beiden Völkern und allen Mächten der
arabischen Befreiungsfront, die diese 10 Punkte anerkennen, Einheit zu stiften.
Die PLO wird, sofern mit der Verfolgung dieses Programms vereinbar, danach streben, die
nationale Einheit der Palästinenser und deren Versorgung (im Rahmen nationaler Pflichten und Aufgaben) zu gewährleisten.
Sobald sie besteht, wird die Nation Palästina mit allen Mitteln versuchen, eine friedliche Vereinigung mit den Konfliktstaaten zu erreichen - mit den Zielen, eine endgültige Befreiung palästinensischen Territoriums zu erreichen, und damit einen Schritt in Richtung einer endgültigen arabischen Vereinigung zu tun.
Die PLO bekundet öffentlich ihre Solidarität mit sozialistischen Ländern, und mit den Mächten von Befreiung und Fortschritt in der ganzen Welt, mit dem Ziel, allen Plänen des imperialistischen Zionismus entgegenzuwirken.
Im Rahmen dieses Programms wird die Führung der Revolution alle Taktiken ergreifen, welche dessen Erfüllung dienen und sie ermöglichen.
4.)Geschichte :
1948 : Das hohe arabische Komitee für Palästina entscheidet die Gründung einer palästinensischen Regierung, um die Leere zu füllen, die mit dem Ende des britischen Mandats im Nahen Osten entstand.
Die Regierung unter Ahmad Hilmi Abdelbaky wurde von der gesamten AL anerkannt, mit der Ausnahme von Jordanien. Die UN erkennen der Staat Palästina nicht an.
1963 : Abdelbaky wurde nach seinem Tod von Ahmed Al-Shukairy ersetzt, aufBeschluß der Al hin.
Jänner 1964 : Die PLO wird mit arabischer Unterstützung gegründet (am 1. Gipfel der AL in Kairo, auf besonderes Drängen Präsident Nassers hin), als "Gelegenheit für die Palästinenser, ihre Heimat zurückzugewinnen und zu befreien". Der erste Anführer ist Ahmed Al-Shukairy (Präsident des Exekutivkomitees).
Mai 1964 : Auf der 1. Palästinensischen Konferenz schließen sich Repräsentanten aller palästinensischen Gemeinden in Jordanien, West Bank, Gaza, Syrien, Libanon, Kuwait, Irak, Ägypten, Qatar, Libyen und Algerien unter der Schirmherrschaft der PLO zusammen.
Zusätzlich schließen sich auch verschiedene Handelsgesellschafter, Religionsführer und Frauenrechtlerinnen an, ebenso einige parteilose Unabhängige, z.B. Yassir Arafat.
Die anwesenden hohen Vertreter der AL (u.a. auch König Hussein von Jordanien) bezeugen die Vertretung ganz Palästinas unter der PLO, und die damit verbundene Schaffung des PNR, der PNA und Aurufung der " Palestine National Charter".
1967 : Die PLO beginnt den Aufbau mehrerer "Feda’iyeen-Organisationen", kleiner bewaffneter Terrorgruppen, um Israel uner Druck zu setzen. Beispiel : Die Fateh, unter der Führung Yassir Arafats. Vom EK erzwungener Rücktritt Shukairys, Yehya Hammoudeh übernimmt voübergehend die Leitung der PLO.
1968 : Die "Arabische Einheit" wird der PNC als Ziel hinzugefügt, der Zionismus als imperialistisch, kolonialistisch und rücksichtslos expansionistisch verurteilt.
1969 : Yassir Arafat, Vorsitzender der Fateh (inzwischen die größte Partei im PNR) wird zum Vorsitzenden des Exekutivkomitees ernannt.
1970/71 : Der Palästinensisch-Jordanische Konflikt erreicht militärische Ausmaße, die Vermittlungsversuche des US - Gesandten William Rogers scheitern.
1971 : Yassir Arafat wird vom PNR auf dessen 9. Sitzung in Kairo zum Oberbefehlshaber aller palästinensischen Streitkräfte ernannt.
1972 : Der PNR lehnt das Projekt "Vereinigtes Arabisches Königreich" von König Hussein von Jordanien ab, nachdem dieser die Militärs der PLO in Nordjordanien total auslöscht.
Die Terrorsplittergruppe "Schwarzer September" überfällt bei den olympischen Spielen in München das israelische Sportlerquartier, tötet zwei Sportler und provoziert schließlich einen Schußwechsel, dem die fünf Terroristen, ein Polizist, und alle neun Geiseln zum Opfer fallen. Die Forderungen nach der Freilassung arabischer Gefangener in Israels Gefängnissen kommt man nicht nach.
Jänner 1973 : Gründung des Zentralrats als Vermittler zwischen PNR und EK.
Oktober 1973: Polarisierung der PLO in Hinsicht auf den Oktoberkrieg.
Juni 1974 : Das 10-Punkte Programm wird aufgestellt.
Oktober 1974: Der Arabische Gipfel erkennt die PLO als einzigen, legitimen Vertreter der palästinensischen Interessen und Völker an.
13. November 1974 : Yassir Arafat ist der erste Repräsentant einer Freiheitsbewegung, der vor das UNO - Plenum tritt und die Probleme seines Volkes darlegt.
22.
November 1974 : In der Resolution 3236 schreiben die UN die unbestreitbaren Rechte der Palästinenser nieder, darunter auch das Recht zur Selbstbestimmung.
In der Resolution 3237 gewähren sie weiters der PLO Beobachterstatus im Plenum (keine Stimme, aber Recht zur Äußerung).
Februar 1983 : Nach der Flucht der PLO-Führung aus Beirut nach Tunis 1982 hat sie sich mit mehreren inneren Konflikten auseinanderzusetzen, beispielsweise einer Spaltung der Urzelle der PLO, der Fateh.
1987: Ausrufung der Intifada, des Volksaufstandes in den von Israel besetzten Gebieten, um die
Übergabe dieser Gebiete zu erzwingen.
1988: Aufgrund der Verhandlungen von Osloerklärt dei PLO die Unabhängigkeit Palästinas.
1991: Der PNR gestattet die Teilnahme des Zentralrates an der Madrider Friedenskonferenz
nach dem Prinzip "Land für Frieden".
1993: Der Zentralrat ernennt Yassir Arafat zum Präsidenten des "Rates der Nationalen
Autorität", der für die endgültige Gründung des Staates Palästina auf den erworbenen
Gebieten verantwortlich ist.
21. April 1994 : Der PNR hält seine 21. Sitzung zum ersten Mal seit 1966 wieder auf "palästinensischem Boden" ab, in Gaza-City.
Die PLO hat West Bank und Gaza zwar infrastrukturell organisiert, dennoch kommt es immer wieder mit Zusammenstößen mit Israelis, was auf beinahe ein Jahrhundert des Kampfes um angestammtes Land zurückzuführen ist.
Yassir Arafat ist um Frieden bemüht, doch der neue israelische Ministerpräsident "der Falke" Ariel Charon verlangt die Einstellung jeglicher Kampfhandlungen seitens der PLO, bevor der Friedensprozeß weitergeht.
Ob Arafat es jedoch schafft, eine Generation, die mit dem Hass auf die Israeli aufgewachsen ist, einzubremsen, ist fraglich...
Quelle : https://www.palestine-un.org
(Homepage der UNO-Beobachter im Nahen Osten)
Georg Renner
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