Pressefreiheit ohne grenzen!?
I. Einleitung
I.1. Vorwort
Die Medien bieten uns jeden Tag ein riesiges Spektrum an verschiedenen Informationen und ermöglichen uns, überall auf der Welt gleichzeitig zu sein.
Mal eben in Afrika vorbeizuschauen ist heute mit nur einem Knopfdruck möglich: das Fernsehen und die Zeitungen gewähren uns Einblicke in "fremde Welten" die uns schon längst nicht mehr fremd sind.
Bilder von Flugzeugen die in Hochhäuser krachen und Live-Reportagen aus den Krisengebieten im Irak oder Afghanistan sind fast alltäglich und schocken uns schon lange nicht mehr.
Abgestumpft ziehen wir uns Horrorfilme rein, oder lesen einfach nur die Tageszeitung, die einem Kriminalroman immer ähnlicher wird.
Zensur gibt es heutzutage nicht mehr, denken viele.
Doch ist die Pressefreiheit in Deutschland tatsächlich so endlos gewährleistet, wie man es immer annimmt, oder gibt es, vielleicht sogar sinnvoller Weise, Schranken? Wie wichtig ist die Freiheit der Presse tatsächlich für die Gesellschaft und die Demokratie und welche Probleme kann sie mit sich bringen?
I.2. Allgemeines zur Pressefreiheit
Unter dem Begriff Presse wird die Gesamtheit aller Zeitungen, Zeitschriften und Rundfunkproduktionen, die der Unterrichtung und Unterhaltung der Massen dienen, zusammengefasst.
Artikel 5 der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland gesteht jedem das Recht der freien Meinungsäußerung in Wort, Schrift und Bild zu.
Wörtlich heißt es hier weiter: " Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt". Unter dieses Gesetz fallen alle mittels (mechanischen) Vervielfältigungsprozesses erstellten Massenpublikationen. Bei der Erstellung von Kommentaren, Beurteilungen und Wertungen
sowie Kritiken ist dies von essentieller Bedeutung. Doch nicht nur die Presse nutzt dieses Recht der freien Meinungsäußerung, auch Bürger wenden es beim Austausch von Meinungen und bei Diskussionen an.
Im Zeugnisverweigerungsrecht aus beruflichen Gründen, das im Paragraphen 53 der Strafprozessordnung geregelt ist, haben die Medien ein weiteres gesetzliches Hilfsmittel, um ihrer Funktion ohne Angst gerecht werden zu können.
Danach können Personen, "die bei der Vorbereitung, Herstellung oder Verbreitung von periodischen Druckwerken oder Rundfunksendungen berufsmäßig mitwirken oder mitgewirkt haben", vor Gericht die Aussage über Informanten verweigern. Damit sich die Strafverfolgungsbehörden nicht durch eine Durchsuchung die Informationen beschaffen können, die ihnen die Mitarbeiter einer Zeitung oder eines Senders unter Berufung auf das Zeugnisverweigerungsrecht vorenthalten, gibt es ein Beschlagnahmeverbot. Es soll das Redaktionsgeheimnis sichern. Dafür gibt es jedoch keine Garantie. Im Einzelfall muss ein Gericht abwägen, ob das Interesse der Strafverfolgungsbehörden an der Aufdeckung einer Straftat Vorrang vor dem Schutz des Redaktionsgeheimnisses hat.Die Freiheit der Presse war in Deutschland nicht immer Bestandteil der Verfassung.
Zensur war seit Erfindung des Buchdrucks im 15. Jahrhundert bis zum Mauerfall 1989 (wenn auch inoffiziell) Gang und Gebe in Ostdeutschland, in Westdeutschland führte man sie 1949 nach dem zweiten Weltkrieg ein, da die Freiheit der Presse einer der wichtigsten Bestandteile der Demokratie ist
II. Hauptteil
II.2.1. Pressefreiheit als Grundpfeiler der Demokratie
Pressefreiheit bedeutet, dass freie, unabhängige und verschiedenartige Medien als Teil jeder funktionierenden Demokratie verstanden werden.
Voraussetzung dafür ist die staatsferne und/oder private Organisationsform der Medien, ausreichende Vielfalt der Medien, die nicht in wenigen Händen konzentriert ist, und das Recht auf die freie Gründung von Journalisten-Gewerkschaften.
Seit 1948 ist das Recht auf freie Meinungsäußerung und Pressefreiheit in Artikel 19 der allgemeinen Menschenrechte verankert. Hier heißt es:
"Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäußerung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten zu vertreten sowie Informationen und Ideen mit allen Kommunikationsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten."
Alle Mitglieder der UNO sind dazu verpflichtet, diese Grundsätze in ihrem Hoheitsgebiet einzuhalten.
Die Freiheit der Presse ist nötig, um die öffentliche Kontrolle der staatlichen Organe zu gewährleisten ("Alle Macht geht vom Volke aus") und die einzige Kommunikationsmöglichkeit zwischen Politik und Volk.
Das Einschränken der Pressefreiheit und Zensur würde demnach nicht nur Verletzung der Grundrechte des Menschen bedeuten, sondern auch die Verachtung und Ignoranz der Grundidee der Demokratie.
II.2.2. Einschränkung der Pressefreiheit trotz funktionierender
Demokratie
Die Pressefreiheit kann trotzdem nicht immer gewährleistet werden, nämlich dann, wenn sie mit dem Gesetz oder den
Artikeln der allgemeinen Menschenrechte in Konflikt geraten.
Oft geht es dabei um Artikel 1 ("Die Würde des Menschen ist
unantastbar") und 2 ("Das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit") in den Menschenrechten und zum Beispiel den Jugendschutzgesetzen im Grundgesetz.
Für viele Zeitschriften, Filme und Computerspiele gibt es Altersbegrenzungen, an die sich Hersteller und Verkäufer zu halten haben.
Zum Schutze der Jugend dürfen diese auch zensiert werden (z.B. Pornografien, gewaltverherrlichende Computerspiele).
Obwohl alle Behörden die Pflicht haben Informationen an die Presse weiterzuleiten, wenn dies gewünscht wird, gibt es auch Fälle, in denen diese Pflicht nicht eingehalten werden muss. Dies geschieht beispielsweise immer dann, wenn ihre Bekanntgabe oder vorzeitige Bekanntgabe den öffentlichen Interessen schädigen würde.
II.
2.3. "Wannabe Idol USA" - Einschränkung der Berichterstattung im Irak-Krieg
Die USA stehen in diesem Jahr auf Platz 31 auf der Rangliste zur Situation der Pressefreiheit weltweit.
Diese, für ein "angeblich" demokratisches und industrialisiertes Land relativ mittelmäßige bis schlechte Platzierung, ist unter anderem auf die Einschränkung und Zensur der Berichterstattung im Irak Krieg zurückzuführen.
Die USA sendeten im Jahr 2003 militärische Truppen in den Irak.
Zum ersten Mal gab die amerikanische Regierung Reportern die Möglichkeit als sogenannte "embedded Journalists" (integrierte Journalisten) den Krieg hautnah mit zu erleben und direkt mit den eingesetzten Truppen vor Ort zu sein.
Die Einrichtung dieses "embedded Journalist" ist jedoch sehr umstritten. Als Vorteil gilt, dass er direkt im Kontakt mit den Entscheidern steht. Als Gefahr wird gesehen, dass er zum bloßen Sprachrohr von Militär oder Regierung absinkt, denn den
Journalisten ist es, menschlicher Weise, fast unmöglich noch neutral über die Situation zu berichten, wenn sie selbst am Geschehen beteiligt sind.
Um sich für den Einsatz als "embedded Journalist" zu qualifizieren, müssen bestimmte Anforderungen erfüllt werden, die den Journalisten unter anderem "nahe legen" in welcher Weise sie worüber zu berichten haben.
Die Einschränkung der Berichterstattung und der Missbrauch der Presse im Irak Krieg wird auch noch in weiteren Fällen deutlich. In Amerika wurden bewusst falsche Informationen veröffentlicht, zum Beispiel wenn es um die Zahlen von Toten und Verletzten ging.
Mit falschen Gründen wurde für den Krieg "geworben" - Massenvernichtungswaffen sollte es im Irak geben.
Wahrscheinlich ging es bei dem Krieg jedoch nur, um die Sicherung der Vormachtstellung der USA und der Ölreserven auf der Welt.
Dass gerade die USA, das Land, das als das Land der unbegrenzten Möglichkeiten bezeichnet wird und sich selbst zum Vorbild für alle anderen Ländern ernannt hat, die Menschenrechte so mit Füßen tritt, ist nahezu ein Skandal und erschüttert das Fundament der Demokratie hochgradig.
II.3.1.
Presse als vierte Macht im Staat - Die Gefahren der Pressefreiheit
In unserer modernen Gesellschaft wird jedermann nahezu ununterbrochen von einer Welle von Informationen überflutet. Von allen Seiten ringt vor allem die Presse um die Gunst, d.h. die Aufmerksamkeit und Kaufkraft, der Menschen. Die enorme öffentliche Bedeutung der Printmedien sowie ihre nicht zu unterschätzende politische und ökonomische Macht sind unbestreitbare Fakten. Auf Grund ihrer wachsenden Bedeutung erlangen sie eine immer größere `Kontrolle` über sehr viele Menschen, die mit der Fülle verlockender Zeitungs- und Zeitschriftenangebote nicht umzugehen wissen.
Der Schein der Information trügt ein ums andere Mal - immer mehr häufen sich
Die Opfer einer oft als entartet bezeichneten Unterhaltungskultur.
II.3.2. Einfluss auf die Gesellschaft
Die Presse hat einen enormen Einfluss auf die gesamte Gesellschaft, der einem oft nicht bewusst ist.
Von ihr werden Trends gesetzt und Meinungen gebildet, sie vermarktet Produkte und deckt Skandale auf.
Eine gute Kritik an einem Film kann den Leser dazu veranlassen ins Kino zu gehen, die Enthüllung eines Skandals, wie den der Spendenaffäre der CDU, lässt ihn an der Politik und vielleicht an der Regierung zweifeln.
Gerade weil die Presse diese ungeheure Macht besitzt, haben Regierungen oft Angst vor der Pressefreiheit, denn sie befürchten Machtverlust und Ungehorsam des Volkes.
Oft wird diese Macht dann bewusst missbraucht, um den "Konsumenten" zu lenken und zu manipulieren (wie z.B. durch die Propaganda im Nationalsoialismus)
In Deutschland verhindert unter anderem das Pressegesetz ("Einflussnahme Außenstehender auf Inhalt und Form der Information ist unzulässig") solche Angriffe.
Trotzdem kann die Politik die Medien für sich nutzen.
Außer, dass sie für Wahlwerbung genutzt werden darf, dürfen die einzelnen Parteien beispielsweise Verlage oder Zeitungen aufkaufen und dann auf deren Inhalte Einfluss nehmen.
Ein gutes Beispiel dafür ist die SPD, die vor kurzer Zeit Anteile der Frankfurter Rundschau kaufte.
II.3.3. Mediennutzung in der Familie - Einfluss auf Erziehung
Die Familie ist der "zentrale Ort der Medien".
Das beginnt mit der Zeitung beim Frühstück und endet mit dem Fernsehgucken am Abend. Vor allem zur Entspannung wird auf Medien zurückgegriffen (Musik, Zeitschriften, Computerspiele), und schließlich ist Bildung und Weiterbildung immer wichtiger geworden und ohne Medien (Bücher, Fernsehen, Internet) nicht mehr denkbar.
In Zeiten wie heute, in denen es immer mehr alleinerziehende Elternteile gibt oder beide Eltern arbeiten, ist es vor allem immer mehr der Fernseher, der die Kinder erzieht.
Mit ein wenig psychologischem Geschick fällt es auch den Zeitungsmachern nicht schwer, vor allem den jungen Lesern eine bestimmte Meinung zu suggerieren, in Boulevard-Zeitungen zum Beispiel durch gesondert hervorgehobene Schlagzeilen und Formulierungen, Darstellung von Charakteren, teils unsachlichen Wertungen und Verbreiten von angeblichen Normbildern (bezogen auf Verhaltensweisen, Aussehen usw.).
Oft sucht man also auch die Gründe für kriminelles Handeln von Jugendlichen in den Medien, nicht zu Unrecht, denn Studien beweisen, dass Kinder, die oft Filme ansehen, die Gewaltszenen enthalten, in Streitsituationen eher dazu tendieren Gewalt anzuwenden, als andere.
Auch an dem Schulmassaker in Erfurt im Jahr 2002 wurde teilweise den Medien die Schuld gegeben.
Einen "Handlungscode für den Amoklauf" habe das Computerspiel Counter Strike geliefert, so die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Dabei handle es sich um ein "gewaltverherrlichendes Spiel, dessen Ziel es ist, den Gegner mit verschiedenen Waffen zur Strecke zu bringen".
Sollte diese Anschuldigung tatsächlich bewiesen werden, kann man davon ausgehen, dass dieses und ähnliche Computer Spiele in Deutschland gesetzlich verboten würden. Auch dies würde eine Einschränkung der Pressefreiheit bedeuten, allerdings hier im Interesse der Allgemeinheit.
II.
5.1. Zusammenfassung - Pro und Kontra Argumente für die Pressefreiheit
Die Demokratie ist die Staatsform, die sich bis heute wohl am ehesten bewährt hat. Dafür ist die Freiheit der Presse unausweichlich. Auch für die Menschen ist es wichtig, ihre Meinung frei äußern und sich frei entfalten zu dürfen, um uneingeschränkt leben zu können. Die Presse ist das einzige Sprachrohr zwischen Volk und Politik, ohne dass eine Symbiose, in der beide Parteien zufrieden sind, nicht existieren kann.
Eine Regierung, die Pressefreiheit nicht gewährleistet, unterdrückt ihr Volk und schadet sich damit letztendlich selbst.
Außerdem ist Pressefreiheit zur Aufklärung und Weiterentwicklung einer Gesellschaft essentiell.
An den unangenehmen Nebenwirkungen der Pressefreiheit leiden unter anderem Kinder und Jugendliche, die von Klein auf mit den Medien aufwachsen und ohne sie kaum noch leben können. Sie sind besonders leicht zu beeinflussen und zu manipulieren. Durch gesetzte Trends können sie zum Beispiel in Gruppenzwang geraten, sie können sich nicht frei entwickeln.
Ähnlich geht es auch älteren Leuten, die oft einen "blinden Glauben" an die Medien aufweisen und mit der Flut der Informationen nicht zurechtkommen.
Außerdem werden Dinge in den Medien oft über - oder untertrieben dargestellt oder Informationen falsch weitergeleitet, so dass es für die Konsumenten schwierig ist herauszufinden, was wirklich wahr und was gelogen ist.
Geheimen Informationen die (zu früh) veröffentlicht werden, können schlimme Konsequenzen folgen und letztendlich sogar eine Gefahr für die allgemeine Sicherheit darstellen.
III. Schlussteil
III.1. Bewertung
Jeder (erwachsene) Mensch ist letztendlich für sich selbst verantwortlich.
Ich denke, dass es bei einem gewissen Grad von Bildung und aufgeklärten Denkens, schwer ist, einen Menschen so zu beeinflussen, dass dieser oder andere daran Schaden nehmen könnten.
Nur bei Kindern und Jugendlichen sollte zum Beispiel darauf geachtet werden, welche Sendungen sie sich im Fernsehen anschauen.
Ansonsten sehe ich für die Medien-Konsumenten keine Gefahren, die, mit ein bisschen Selbstständigkeit und Kritik, nicht zu verhindern wären.
III.2. Prognose
Ich bin der Meinung, dass es - vor allem in einer funktionierenden Demokratie, gewisse Einschränkungen der Pressefreiheit geben muss, um Angriffe auf die nationale und auch persönliche Sicherheit zu verhindern.
Ein Recht auf Pressefreiheit ohne Grenzen würde für jeden ein Leben ohne Privatsphäre bedeuten, das Briefgeheimnis würde aufgehoben und Tagebücher nicht abschließbar. Meinem Standpunkt nach, ist Privatsphäre in vielen Situationen (lebens-) notwendig.
Es ist zwar wichtig über das momentane Weltgeschehen informiert zu sein, das Leben einer Privatperson allerdings gehört, meiner Meinung nach nicht immer in die Öffentlichkeit.
Begibt sich eine Person jedoch freiwillig in die Öffentlichkeit (zum Beispiel "Stars" und Politiker), so sollten sie mit Angriffen auf ihr Privatleben bereits rechnen.
Fühlt diese Person sich allerdings in ihrer Würde verletzt oder werden Gesetze bei der Beschaffung und Veröffentlichung von Informationen gebrochen, so darf geklagt werden, zu Recht.
Ich denke dies ist eine der besten Lösungen, um mit der Pressefreiheit umzugehen.
Sie im Großen und Ganzen zu gewährleisten, ihr jedoch auch unüberschreitbare Schranken und Grenzen zu setzen - das ist meiner Ansicht nach das "Geheimnis" der Demokratie.
Quellennachweise:
· www.Reporter-ohne-Grenzen.de
· www.un.org humanrights
· www.
wikipedia.de u.a. "embedded journalist" und Pressefreiheit
· PETZOLD, Matthias "Verändern die neuen Medien unsere Kinder und Jugendlichen?" aus: Familienhandbuch
· BERGMANN, Reinhard "Grundgesetz für die BRD"
· Brockhaus in 24 Bänden
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