Recht :
RECHT :
Die Schweiz deren Aufbau und der Rechtsordnung
Die Schweiz ist ein Bundesstaat. Der Bundesstaat beruht auf einer Verfassung, die von den einzelnen Gliedstaaten anerkannt wurde. Eine Verfassung enthält die wichtigsten Rechtsgrundsätze, nach denen der Staat aufgebaut und geführt werden soll. Damit ein Verfassungsartikel geschaffen, geändert oder gestrichen werden kann, muss eine Volksabstimmung durchgeführt werden, die ein Volks- und ein Ständemehr erfordert. Eine solche Volksabstimmung stellt eine Einschränkung der staatlichen Macht dar.
Legislative (Gesetzgebende Gewalt)
Exekutive (Ausführende G.
)
Judikative (Richterliche G.)
Bund
Parlament / Volk
Bundesrat
Bundesgericht
Kanton
Grosser Rat / Volk
Regierungsrat
Kantonale Gerichte
Gemeinde
Einwohnerrat/ Volk
Gemeinderat
(Kantonale Gerichte)
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Unterschied zwischen einem Bundesstaat und einem Staatenbund:
Zusammenschluss von Gliedstaaten aber unter einer anderen Basis.
Bundesstaat :
Beim Bundesstaat unterwerfen sich die Gliedstaaten einer Verfassung.
Staatenbund :
Beim Staatenbund gibt es Verträge diese bindet sie zusammen. Er ist viel loser als der Bundesstaat.
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Definition des Öffentlichen Recht: ( Sicherheit, Gesetzen, Interesse des Gesellschaft)
Das öffentliche Recht regelt Beziehungen zwischen dem Staat, als Inhaber der Staatsgewalt (übergeordnete Stellung), und dem Bürger (untergeordnete Stellung).
Der Staat vertritt dabei das öffentliche Interesse. Der einzelne muss seine persönlichen Interessen zurückstellen.
BV Grundrechte Art. 7- 36 BV
Art. 36 BV Schranken der Grundrechte
Definition des Privatrechts:
Das Privatrecht ordnet Rechtsbeziehungen zwischen gleichwertigen Personen (Natürlichen Personen (Mensch) oder Juristische Personen (Aktiengesellschaft, GmbH, Verein). Genossenschaft Mensch
Recht
Öffentliches Recht Privat Recht
Staat
Bürger Bürger Bürger
Strafgesetzbuch, Bundes Verfassung ZGB/ OR
1.
4. Verfahren der Rechtsbesprechung
STAAT
BÜRGER
BÜRGER
Streitigkeiten zwischen Personen führen zu einem Zivilprozess
Richter
Kläger Beklagter
Strafbare Handlung führt zu einem StrafprozessAnkläger
Richter (z.B. Staatsanwalt)Angeklagter
Streitigkeiten zwischen dem Bürger und dem Staat
führen zu einem Verwaltungsverfahren
Vor einem Verwaltungsgericht kann der Bürger Entscheide von Amtsstellen anfechten
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