Die bundeswehr als teil der demokratischen gesellschaft
Die Bundeswehr als Teil der demokratischen Gesellschaft
Reibungen und Konflikte zwischen Militär und demokratischer Gesellschaft können insbesondere in zwei Bereichen entstehen. Erstens verfügen Soldaten über Waffen, mit denen sie in der Lage sind, Gewalt und macht über andere auszuüben. Daher ist es auch notwendig, die Streitkräfte einer ständigen politischen Kontrolle zu unterwerfen. Dies soll dadurch erreicht werden, dass an der Spitze der Bundeswehr Politiker stehen, die dem Wähler verantwortlich sind. Im Frieden hat der Bundesverteidigungsminister die befehls- und Kommandogewalt. Im Verteidigungsfall übernimmt der Bundeskanzler selbst den Oberbefehl.
Mit dieser Regelung soll der Vorrang der Politik betont werden.
Das zweite Problem entsteht aus dem militärischen Grundsatz von Befehl und gehorsam. Dieses Prinzip lässt sich nur bedingt demokratischen Grundsätzen wie Kompromissbereitschaft oder freier Meinungsäußerung verknüpfen. In der Bundeswehr gab es dadurch immer wieder Fälle, in denen Vorgesetzte ihren dienstlichen Rang dazu benutzten um zum Beispiel Untergebene zu schikanieren. Deshalb richtete der Deutsche Bundestag die Stelle des Wehrbeauftragten ein. An diesen können sich die Soldaten mit Bitten und Beschwerden richten.
Der Wehrbeauftragte berichtet dem Bundestag dann einmal jährlich von Vorgängen in der Bundeswehr. Dadurch kann geholfen werden, dass bei Missständen Abhilfe geschaffen werden kann.
Bis zur Vereinigung von Bundesrepublik Deutschland und Deutscher Demokratischer Republik im Jahr 1990 benötigte man zur Verteidigung eine große Armee. Die war jedoch nur mit der allgemeinen Wehrpflicht möglich. Nach Auflösung des Warschauer Paktes und dem dadurch verbundenen Wegfall der Truppen dieses Paktes werden nun viel weniger Soldaten zur Landesverteidigung benötigt. Deshalb kam es zur Diskusion ob nicht eine Armee aus Berufssoldaten und freiwilligen Zeitsoldaten ausreichen würde.
Gegen solche Bestrebungen, eine Berufsarmee einzurichten, werden jedoch vor allem geschichtlich begründete bedenken erhoben. In der Weimarer Republik war die Reichswehr eine reine Berufsarmee. Sie entwickelte sich zu einem " Staat im Staate". Die Bundeswehr dagegen sollte kein Fremdkörper in der demokratischen Gesellschaft, sondern eng mit ihr verbunden sein. Durch die allgemeine Wehrpflicht findet in der Bundesrepublik Deutschland eine direkte personelle Verbindung zwischen Bundeswehr und Gesellschaft statt.
Meiner Meinung nach ist es gut dass es die Bundeswehr gibt, denn sie kann im Notfall die Demokratie verteidigen.
Aber man darf nicht außer acht lassen, das man mit ihr auch Angriffskriege führen kann.
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