Welthandel und die wto
Einleitung
Der internationale Handel ist keine Neuheit - bereits
seit tausenden von Jahren
wird er praktiziert. In seiner Frühform umfasste er
Stapelgüter wie
Nahrungsmittel, Stoffe und Metalle. Nach und nach kamen
raffiniertere Waren hinzu - Gewürze, Farbstoffe und
hochwertige Leinen - und brachten einen gewissen Luxus
in das tägliche Leben.
Diese Entwicklung setzte sich weiter fort und immer
mehr Waren wurden auf dem
Land- oder Seeweg und später auch per Flugzeug aus allen
Ecken der Welt zu uns befördert. Das gesamte Spektrum
an Waren, die heute in einen Land produziert und in
einem anderen abgsetzt werden, ist geradezu unübersehbar.
Noch komplizierter wird die Angelegenheit dadurch, dass
nicht nur Fertigwaren um die halbe Welt befördert werden:
immer häufiger sind es auch Zwischenprodukte oder Bauteile,
da die Produktionsverfahren - insbesondere bei hochkomplizierten
High-Tech-Produkten - auf mehrere Länder oder gar Kontinente
aufgeteilt sind.
Dies trifft häufig auf multinationale
Unternehmen zu, die ihre Produktionsstätte oftmals auf
mehrere Länder verteilt haben, und ebenso auf Hersteller,
die die verschiedenen Bestandteile unserer heutigen
hochentwickelten Verbrauchs- und Anlagegüter jeweils
aus den Versorgungsquellen beziehen, die ihren Anforderungen
in bezug auf Qualität, Preis, Lieferfristen und tecxhnologischen
Standart am ehesten gerecht werden.
Doch obgleich alles immer hochentwickelter und hochkomplizierter
wird, basiert
der internationale Handel noch immer auf dem Grundprinzip
des komparativen
Vorteils, wonach sich jedes Land auf das konzentriert,
was es am besten kann. Die Bevölkerung eines Landes
kann Waren - sei dies nun Videos, Baumwoll T-Shirts
oder die neuesten verrückten Elektrogeräte - produzieren
und anbieten, die die Bevölkerung anderer Länder aus
Gründen des Preises oder der Auswahl zu kaufen bereit
ist. Dieser Prozess kann weiter gefördert werden durch
ein stabiles und berechenbares Umfeld und durch die
Gewißheit, dass die Spielregeln nicht durch die Lauenen
irgendwelcher regierungen ständig geändert werden.
Dies hat enorme Vorteile. Erfolgreichen Herstellern
steht ein größerer Markt zur
Verfügung und die Verbraucher haben eine größere Auswahl.
Die internationalen
Kontakte führen zu einem besseren gegenseitigen Verständnis
zwischen vielen
Ländern der Welt. Wichtigster Vorteil: durch eine Ausweitung
des Handels wird das Wirtschaftswachstum angekurbelt,
der Lebensstandart erhöht und die Schaffung neuer Arbeitsplätze
gefördert. Die Alternative: die Unternehmen verschanzen
sich hinter Einfuhrbeschränkungen, was der Leistungsfähigkeit
schadet und dazu führt,
dass dem Verbraucher veraltete Produkte angeboten werden.
Die Förderung des freien Handels ist seit jeher eines
der Hauptanliegen der
Europäischen Union (EU). Mit ihren 370 Millionen Einwohnern
bildet sie heute den
größten Markt der Welt, was dem Handel zwischen den
50 Mitgliedsstaaten enormen
Auftrieb verliehen hat, und für deren wirtschaftliche
Existenz der internationale
Handel von ausschlaggebender Bedeutung ist - mehr noch
als die USA. Die EU war
eines der wichtigsten Mitglieder des Allgemeinen Zoll-
und Handelsabkommens
(GATT), das 1947 zur Überwachung der globalen Handelsregeln
eingeführt wurde, und
sie war maßgeblich an den Verhandlungen beteiligt, die
ab den 60er Jahre mit dem
Ziel geführt wurden, die Handelsschranken nach und nach
abzubauen.
Die ehrgeizigste dieser Runden war die Uruguay-Runde,
an der 117 Länder
teilnahmen, die sich über mehr als 2.500 Verhandlungstage
erstreckte und
schließlich zu einem Abkommen führte, dessen Wortlaut
einschließlich der Anhänge
über 20.000 Seiten füllte. Dies war einer der umfassendsten
Verträge, die jemals
abgeschlossen wurden, ein Werk, das zu einer wesentlichen
Liberalisierung des
Welthandels führen wird und mit dem ein neues Kontrollorgan
mit weitgehenden
Befugnissen ins Lebens gerufen wird: die Welthandelsorganisation
(WTO). Dieses
weitreichende Abkommen wurde im April 1994 in Marrakech
von allen beteiligten
Regierungen angenommen. Das Abkommen ist nun in Kraft,
und die Marktteilnehmer
setzen nun das in die Praxis um, was zuvor am Verhandlungstisch
vereinbart wurde.
Vom GATT zur WTO
Das Allgemine Zoll- und Handelsabkommen (GATT) wurde
1948 als eine der drei
multilateralen Institutionen - neben der Weltbank und
dem Internationalen
Währungsfonds - geschaffen, die dazu beitragen sollten,
die Weltwirtschft zu
regulieren und jegliche Tendenz zurück zum verheerenden
Protektionismus der 30er
Jahre abzuwenden. Das GATT war zunächst als Teil einer
ambitiösen neuen
Sonderorganisationen der Vereinigten Nationen konzipiert,
der Internationalen
Handelsorganisation (ITO). Diese Organisation sollte
sich nicht nur mit dem
Handel, sondern auch mit Fragen wie Beschäftigung, Warenabkommen,
restriktiven
Geschäftspraktiken, internationalen Investitionen und
Dienstleistungen befassen.
Diese Ambitionen konnten jedoch nicht in die Tat umgesetzt
werden, und so wurde
das Konzept der ITO schließlich ad acta gelegt, so dass
das GATT das einzige
multilaterale Instrument zur Regelung des internationalen
Handels blieb, bis im
Januar 1995 die WTO eingesetzt wurde.
Die multilateralen Verhandlungen im Rahmen des GATT
wurden in einer Abfolge
sogenannter "Runden" geführt, die sich eher
mit Maßnahmepaketen als mit
Einzelfragen befassten. Die erste dieser Runden wurde
im Jahre 1946 von 23
Gründungsmitgliedern eröffnet.
Dabei ging es um den
Abbau der zahlreichen
protektionistischen Maßnahmen, die aus den 30er Jahren
übriggeblieben waren. Das
Ergebnis waren 45.000 Zollerleichterungen in Höhe von
insgesamt 10 Milliarden
Dollar, ein Betrag, der etwa ein Fünftel des Welthandels
ausmachte.
Die späteren Runden wurden komplexer, umfassten mehr
Mirglieder und ein breiters
Themenspektrum und ihre Abschlüsse zogen sich länger
hin. Die vereinbarten
Zollsenkungen trugen zu hohen Wachstumsraten der Weltwirtschaft
bei, die in den
50er und 60er Jahren durchschnittlich 8% pro Jahr betrugen.
Anfang der 80er Jahre
verschlechterte sich die Weltwirtschaftslage durch eine
Reihe von Rezessionen,
die Weltwirtschaft erfuhr eine zunehmende Globalisierung
und die Lücken, die im
GATT-System zutage traten, brachten die Mitglieder zu
der Überzeugung, dass das
multilaterale System der Stärkung und des Ausbaus bedurfte
- eine Entscheidung,
die in Form der Uruguay-Runde in die Tat umgesetzt wurde.
An der Stelle der
langwierigen, zähen Verhandlungsrunden sollte nun ein
fortlaufendes Programm von
Initiativen zur Liberalisierung des Handels treten.
Die Welthandelsorganisation (WTO)
Die Welthandelsorganisation (WTO) wurde im Januar 1995
gegründet und hat ihren
Sitz in Genf. Sie genießt den gleichen Status wie der
Internationale
Währungsfonds und die Weltbank. Die Zahl ihrer potentiellen
Mitglieder geht über
die 128 Staaten hinaus, die sich dem GATT angeschlossen
hatten.
Sie hat ferner einen breiteren Tätigkeitsbereich. Während
sich das GATT lediglich
auf den Warenhandel beschränkte, umschließt die Tätigkeit
der WTO den Handel mit
Waren, Dienstleistungen und Ideen bzw.
geistigem Eigentum.
Ein weiterer
Unterschied besteht darin, dass das GATT im Grunde eine
provisorische
Organisation war, wenngleich sie über 40 Jahre lang
bestand, die WTO hingegen
eine ständige Einrichtung mit einem Jahreshaushalt von
gut 80 Millionen US$ ist.
Was versteht man unter der "Uruguay-Runde"
?
Jede umfassende GATT-Verhandlung wurde als eine bestimmte
Runde benannt; die
sogenannte Uruguay-Runde wurde 1986 mit dem Ziel eingeleitet,
die Regeln des
internationalen Handels zu aktualisieren und zu erweitern.
Die grundlegende
politische Bedeutung dieser Runde bestand - neben ihren
zahlreichen technischen
Errungenschaften - in der unmißverstöndlichen Botschaft,
dass die
Weltgemeinschaft an der Liberalisierung des Handels
festhält, und dass jeder
selbstzerstörerischen Rückkehr zur Protektionismus der
30er Jahre Einhalt geboten
werden muss.
Viele Teilnehmer sind überzeugt, dass, wäre die Uruguay-Runde
gescheitert, selbst
die Aufrechterhaltung des Status quo unmöglich gewesen
wäre. Stattdessen hätten
sich im Handel immer größere Spannungen bereitgemacht
und die Regierungen wären
unweigerlich versucht gewesen, eigene potektionistische
Maßnahmen zu ergreifen.
Die Verhandlungen zur Förderung des freien Handels basieren
auf bestimmten
Grundprinzipien: Verbot der Diskriminierung zwischen
den Mitgliedern, d.h.
niemand erhält Sonderkonzessionen; Gewährleistung der
Gleichbehandlung von
Einfuhrwaren und heimischen Waren auf den inländischen
Märkten; schrittweise
Erleichterung des Zugangs zu anderen Märkten.
Die Verhandlungen umfassten nicht nur den Warenverkehr,
sondern auch den kräftig
expandierenden Dienstleistungssektor, der außerhalb
des Geltungsbereichs des GATT
liegt, obgleich er 20% des Handels insgesamt ausmacht.
Es wurde versucht, die
Rechte des geistigen Eigentums gebührend zu schützen
und zu verhindern, dass
Waren wie Computer-Software, Songs, Videos und verschiedenste
Markenartikel wie
zum Beispiel Uhren unbefugt imitiert und kopiert werden.
Damit wurde das komplexe
Gefüge zur Schlichtung internationaler Handelsstreitigkeiten
erheblich verbessert
und eine kohärente Verbindung zwischen dem Handel und
anderen politischen
Bereichen wie Wirtschaftswachstum und Entwicklung geschaffen,
um auf diese Weise
den Bedürfnissen der Entwicklungsländer gerecht zu werden.
Die Verhandlungen waren nicht einfach. 117 teilnehmende
Staaten und ein Vielzahl
von konkurrierenden Interessen sorgten dafür, dass die
langwierigen Verhandlungen
von Krisen und Nachsitzungen geprägt waren. Endlich
konnte im Dezember 1993 in
Genf ein kompliziertes System von Vereinbarungen getroffen
werden, mit dem sich
alle Beteiligten einverstanden erklären konnten. Dieses
Paket, dass unter der
Bezeichung Schlussakte bekannt wurde, umfasst 29 einzelne
Rechtstexte zu allen
Aspekten der Verhandlungen sowie weitere 25 amtliche
Erklärungen.
Die Auswirkugnen der Uruguay-Runde auf die EU
Im Brennpunkt der Bemühungen zur Förderung des internationalen
Handels stehen von
jeher drei Aspekte, die Exporteure abschrecken und die
die inländische Industrie
schützen können. An erster Stelle sind hier Zölle und
Einfuhrabgaben zu nennen,
die vor dem Absetzen der Waren entrichtet werden müssen.
Doch es gibt auch
nicht-tarifäre Handelshindernisse wie bestimmte technische
Normen, die
eingehalten werden müssen oder weitgefasste politische
Maßnahmen, die dem Handel
förderlich oder hinderlich sein können. Die Uruguay-Runde
hat sich mit allen drei
Aspekten befasst.
Ursprünglich hatten sich die Verhandlungsführer das
Ziel gesetzt, die
Zollschranken binnen fünf Jahren um mindestens ein Drittel
zu senken.
Letztendlich einigten sie sich die wichtigsten Handelsnationen
der Welt dann
sogar auf noch deutlichere Kürzungen. Damit werden die
Zölle für die
Industrienationen im Schnitt von 5% auf 3,5% fallen.
Die EU wird ihre Zölle von
6,8% auf 4,1% senken und die USA von 6,6% auf 3,4%.
Vor den ersten
GATT-Verhandlungen im Jahre 1947 lagen die durchschnittlichen
Zölle weit höher
als 40%.
Da die Industrienationen auf einigen Gebieten die Zölle
gänzlich abgeschafft
haben, werden heute über 40% aller EU-Importe zollfrei
abgewickelt.
EU: Handel und Arbeitsplätze
Der handel ist das Lebenselixier der europäischen Wirtschaft.
Nach Schätzungen
der Europäischen Kommission hängen 10 bis 12 Millionen
Arbeitsplätze - d.h. jeder
zehnte - direkt vom Export ab.
Mit diesen Exporten in
alle Welt werden 9% des
Wohlstandes der Union, ausgedrückt in ihrem Bruttoinlandsprodukt,
erwirtschaftet.
Die EU selbst ist die größte Handelsgemeinschaft der
Welt. Sie vereinigt gut ein
Fünftel des gesamten Welthandels auf sich, und damit
mehr als jeder ihrer beiden
Hauptkonkurrenten, die USA und Japan. Dieser Handel
bleibt immer weniger auf
sichbare Posten wie Autos, Textilien und Computer beschränkt
- zu den
wachstumsintensivsten Sektoren zählen Leistungen wie
Bank- und
Versicherungsgeschäfte und Telekommunikation.
Die EU hat sich seit jeher für die Förderung dieses
Handels eingesetzt.
Weitgehende gegenseitige Handelserleichterungen sind
ein Eckpfeiler der
zahlreichen bilateralen Abkommen, die sie im Laufe der
Jahre mit den
verschiedensten Ländern auf individueller oder regionaler
Basis abgeschlossen
hat.
Diese Handelserleichterungen sind ein Kernelement
ihrer Beziehungen zu 70
Ländern Afrikas, des karibischen und pazifischen Raumes
im Rahmen der Konvertion
von Lomé und ihrer immer engeren Verbindungen mit den
jungen Demokratien der
mittel- und osteuropäischen Länder. Dieses Konzept dürfte
wohl die beste Garantie
für die Stärkung der Demokratie und die Förderung des
Wohlstandes sein und wurde
von der EU auch im weiteren internationalen Rahmen stets
konsequent verfolgt -
zunächst im GATT und jetzt und in Zukunft in der WTO.
Getragen wird diese Politik der Förderung des Handels
von der Überzeugung, dass
dies den Anbietern und den Verbrauchern gleichermaßen
zugute kommt. Die
Hersteller kommen in den Genuss günstigerer Einfuhren,
die sie für die
Herstellung ihrer Fertigprodukte benötigen, die wiederum
laichter und auf mehr
Märkten absetzbar sind, wenn Zölle und andere Hindernisse
abgebaut sind. Dank der
internationalen Regelungen können kosten- und zeitaufwendige
Formalitäten
vermieden werden und Marktteilnehmer und Investoren
haben die Gewähr, dass sie
vorausschauend planen können.
Der Verbraucher hat den Vorteil, dass er ebenfalls auf
kostengünstige Importe aus
aller Welt zurückgreifen kann, angefangen von Textilien
bis hin zu
Nahrungsmitteln.
Dies wirkt sich sowohl auf das Angebot
als auch auf die
persönlichen Finanzen positiv aus.
Die EU fördert den internationalen Handel jedoch nicht
nur aus reiner
Selbstlosigkeit. Die Nachfragesteigerungen in den wichtigsten
Industrieländern
dürften für ein langfristiges Wirtschaftswachstum wohl
kaum ausreichend sein, und
so müssen sich die Exporteure nach neuen Horizonten
umsehen. Da 80% der
Weltbevölkerung außerhalb der Gruppe der Industrienationen
der Organisation für
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD)
leben, liegt es auf der
Hand, wo die Chance hierfür am besten sind, nämlich
in Mittel- und Osteuropa und
in den Entwicklungsländern, vor allem in Lateinamerika
und Südostasien. Dort
variieren die Wachstumsraten im Durchschnitt zwischen
5 und 9% - d.h.
sie sind
zwei bis dreimal höher als in Europa - und diese Tendenz
wird voraussichtlich
noch länger anhalten. In Anbetracht der Importlust dieser
Märkte kann jeder
Schritt zum Abbau dieser Handelsschranken und zur Gewährleistung
des Marktzugangs
für die Exporteure der EU nur von Vorteil sein.
Neue Bereiche: Vom Popsong bis zum Bankgeschäft
Traditionell galt der Handel als Austausch physischer
Waren. Dies äußerte sich in
dem früheren Schwerpunkt des GATT, dem Abbau von Zöllen
und nichttarifären
Handelsschranken. Doch Angesichts der Entwicklung des
internationalen
Finanzsektors wurde man sich immer deutlicher bewusst,
dass man gemeinsame Regeln
für Dienstleistungen brauchte.
Was ist unter Dienstleistungen zu verstehen?
Ein Allerweltsbegriff: Er umfasst die Reservierung
internationaler Flugtickets,
wobei ein Land einem anderen eine Leistung erbringt;
den Tourismus, wo ein Land
den Bürgern anderer Länder Leistungen erbringt; Bankgeschäfte,
wo eine Bank
Kunden aus anderen Ländern bedient; Beratungsdienste,
Mode oder Popmusik, wo
Bürger eines Landes in einem anderen Land Leistungen
erbringen.
Vor der Uruguay-Runde unterlagen derartige Leistungen
höcht unterschiedlichen
nationalen Bestimmungen. Heute sind die Regierungen
verpflichtet, einheimischen
und ausländischen Anbietern die gleichen Bedingungen
zu gewähren. Allgemein gilt
auch, dass einem ausländischen Unternehmen keine Vorzugsbehandlungen
gegenüber
anderen eingeräumt werden sollte. Damit wird erstmals
ein breites Spektrum an
Bank- Wertpapier- und Versicherungsgeschäften internationalen
Regeln unterstellt.
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