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  Welthandel und die wto

Einleitung Der internationale Handel ist keine Neuheit - bereits seit tausenden von Jahren wird er praktiziert. In seiner Frühform umfasste er Stapelgüter wie Nahrungsmittel, Stoffe und Metalle. Nach und nach kamen raffiniertere Waren hinzu - Gewürze, Farbstoffe und hochwertige Leinen - und brachten einen gewissen Luxus in das tägliche Leben. Diese Entwicklung setzte sich weiter fort und immer mehr Waren wurden auf dem Land- oder Seeweg und später auch per Flugzeug aus allen Ecken der Welt zu uns befördert. Das gesamte Spektrum an Waren, die heute in einen Land produziert und in einem anderen abgsetzt werden, ist geradezu unübersehbar. Noch komplizierter wird die Angelegenheit dadurch, dass nicht nur Fertigwaren um die halbe Welt befördert werden: immer häufiger sind es auch Zwischenprodukte oder Bauteile, da die Produktionsverfahren - insbesondere bei hochkomplizierten High-Tech-Produkten - auf mehrere Länder oder gar Kontinente aufgeteilt sind.

Dies trifft häufig auf multinationale Unternehmen zu, die ihre Produktionsstätte oftmals auf mehrere Länder verteilt haben, und ebenso auf Hersteller, die die verschiedenen Bestandteile unserer heutigen hochentwickelten Verbrauchs- und Anlagegüter jeweils aus den Versorgungsquellen beziehen, die ihren Anforderungen in bezug auf Qualität, Preis, Lieferfristen und tecxhnologischen Standart am ehesten gerecht werden. Doch obgleich alles immer hochentwickelter und hochkomplizierter wird, basiert der internationale Handel noch immer auf dem Grundprinzip des komparativen Vorteils, wonach sich jedes Land auf das konzentriert, was es am besten kann. Die Bevölkerung eines Landes kann Waren - sei dies nun Videos, Baumwoll T-Shirts oder die neuesten verrückten Elektrogeräte - produzieren und anbieten, die die Bevölkerung anderer Länder aus Gründen des Preises oder der Auswahl zu kaufen bereit ist. Dieser Prozess kann weiter gefördert werden durch ein stabiles und berechenbares Umfeld und durch die Gewißheit, dass die Spielregeln nicht durch die Lauenen irgendwelcher regierungen ständig geändert werden. Dies hat enorme Vorteile. Erfolgreichen Herstellern steht ein größerer Markt zur Verfügung und die Verbraucher haben eine größere Auswahl.

Die internationalen Kontakte führen zu einem besseren gegenseitigen Verständnis zwischen vielen Ländern der Welt. Wichtigster Vorteil: durch eine Ausweitung des Handels wird das Wirtschaftswachstum angekurbelt, der Lebensstandart erhöht und die Schaffung neuer Arbeitsplätze gefördert. Die Alternative: die Unternehmen verschanzen sich hinter Einfuhrbeschränkungen, was der Leistungsfähigkeit schadet und dazu führt, dass dem Verbraucher veraltete Produkte angeboten werden. Die Förderung des freien Handels ist seit jeher eines der Hauptanliegen der Europäischen Union (EU). Mit ihren 370 Millionen Einwohnern bildet sie heute den größten Markt der Welt, was dem Handel zwischen den 50 Mitgliedsstaaten enormen Auftrieb verliehen hat, und für deren wirtschaftliche Existenz der internationale Handel von ausschlaggebender Bedeutung ist - mehr noch als die USA. Die EU war eines der wichtigsten Mitglieder des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT), das 1947 zur Überwachung der globalen Handelsregeln eingeführt wurde, und sie war maßgeblich an den Verhandlungen beteiligt, die ab den 60er Jahre mit dem Ziel geführt wurden, die Handelsschranken nach und nach abzubauen.

Die ehrgeizigste dieser Runden war die Uruguay-Runde, an der 117 Länder teilnahmen, die sich über mehr als 2.500 Verhandlungstage erstreckte und schließlich zu einem Abkommen führte, dessen Wortlaut einschließlich der Anhänge über 20.000 Seiten füllte. Dies war einer der umfassendsten Verträge, die jemals abgeschlossen wurden, ein Werk, das zu einer wesentlichen Liberalisierung des Welthandels führen wird und mit dem ein neues Kontrollorgan mit weitgehenden Befugnissen ins Lebens gerufen wird: die Welthandelsorganisation (WTO). Dieses weitreichende Abkommen wurde im April 1994 in Marrakech von allen beteiligten Regierungen angenommen. Das Abkommen ist nun in Kraft, und die Marktteilnehmer setzen nun das in die Praxis um, was zuvor am Verhandlungstisch vereinbart wurde.

Vom GATT zur WTO Das Allgemine Zoll- und Handelsabkommen (GATT) wurde 1948 als eine der drei multilateralen Institutionen - neben der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds - geschaffen, die dazu beitragen sollten, die Weltwirtschft zu regulieren und jegliche Tendenz zurück zum verheerenden Protektionismus der 30er Jahre abzuwenden. Das GATT war zunächst als Teil einer ambitiösen neuen Sonderorganisationen der Vereinigten Nationen konzipiert, der Internationalen Handelsorganisation (ITO). Diese Organisation sollte sich nicht nur mit dem Handel, sondern auch mit Fragen wie Beschäftigung, Warenabkommen, restriktiven Geschäftspraktiken, internationalen Investitionen und Dienstleistungen befassen. Diese Ambitionen konnten jedoch nicht in die Tat umgesetzt werden, und so wurde das Konzept der ITO schließlich ad acta gelegt, so dass das GATT das einzige multilaterale Instrument zur Regelung des internationalen Handels blieb, bis im Januar 1995 die WTO eingesetzt wurde. Die multilateralen Verhandlungen im Rahmen des GATT wurden in einer Abfolge sogenannter "Runden" geführt, die sich eher mit Maßnahmepaketen als mit Einzelfragen befassten. Die erste dieser Runden wurde im Jahre 1946 von 23 Gründungsmitgliedern eröffnet.


Dabei ging es um den Abbau der zahlreichen protektionistischen Maßnahmen, die aus den 30er Jahren übriggeblieben waren. Das Ergebnis waren 45.000 Zollerleichterungen in Höhe von insgesamt 10 Milliarden Dollar, ein Betrag, der etwa ein Fünftel des Welthandels ausmachte. Die späteren Runden wurden komplexer, umfassten mehr Mirglieder und ein breiters Themenspektrum und ihre Abschlüsse zogen sich länger hin. Die vereinbarten Zollsenkungen trugen zu hohen Wachstumsraten der Weltwirtschaft bei, die in den 50er und 60er Jahren durchschnittlich 8% pro Jahr betrugen. Anfang der 80er Jahre verschlechterte sich die Weltwirtschaftslage durch eine Reihe von Rezessionen, die Weltwirtschaft erfuhr eine zunehmende Globalisierung und die Lücken, die im GATT-System zutage traten, brachten die Mitglieder zu der Überzeugung, dass das multilaterale System der Stärkung und des Ausbaus bedurfte - eine Entscheidung, die in Form der Uruguay-Runde in die Tat umgesetzt wurde.

An der Stelle der langwierigen, zähen Verhandlungsrunden sollte nun ein fortlaufendes Programm von Initiativen zur Liberalisierung des Handels treten. Die Welthandelsorganisation (WTO) Die Welthandelsorganisation (WTO) wurde im Januar 1995 gegründet und hat ihren Sitz in Genf. Sie genießt den gleichen Status wie der Internationale Währungsfonds und die Weltbank. Die Zahl ihrer potentiellen Mitglieder geht über die 128 Staaten hinaus, die sich dem GATT angeschlossen hatten. Sie hat ferner einen breiteren Tätigkeitsbereich. Während sich das GATT lediglich auf den Warenhandel beschränkte, umschließt die Tätigkeit der WTO den Handel mit Waren, Dienstleistungen und Ideen bzw.

geistigem Eigentum. Ein weiterer Unterschied besteht darin, dass das GATT im Grunde eine provisorische Organisation war, wenngleich sie über 40 Jahre lang bestand, die WTO hingegen eine ständige Einrichtung mit einem Jahreshaushalt von gut 80 Millionen US$ ist. Was versteht man unter der "Uruguay-Runde" ? Jede umfassende GATT-Verhandlung wurde als eine bestimmte Runde benannt; die sogenannte Uruguay-Runde wurde 1986 mit dem Ziel eingeleitet, die Regeln des internationalen Handels zu aktualisieren und zu erweitern. Die grundlegende politische Bedeutung dieser Runde bestand - neben ihren zahlreichen technischen Errungenschaften - in der unmißverstöndlichen Botschaft, dass die Weltgemeinschaft an der Liberalisierung des Handels festhält, und dass jeder selbstzerstörerischen Rückkehr zur Protektionismus der 30er Jahre Einhalt geboten werden muss. Viele Teilnehmer sind überzeugt, dass, wäre die Uruguay-Runde gescheitert, selbst die Aufrechterhaltung des Status quo unmöglich gewesen wäre. Stattdessen hätten sich im Handel immer größere Spannungen bereitgemacht und die Regierungen wären unweigerlich versucht gewesen, eigene potektionistische Maßnahmen zu ergreifen.

Die Verhandlungen zur Förderung des freien Handels basieren auf bestimmten Grundprinzipien: Verbot der Diskriminierung zwischen den Mitgliedern, d.h. niemand erhält Sonderkonzessionen; Gewährleistung der Gleichbehandlung von Einfuhrwaren und heimischen Waren auf den inländischen Märkten; schrittweise Erleichterung des Zugangs zu anderen Märkten. Die Verhandlungen umfassten nicht nur den Warenverkehr, sondern auch den kräftig expandierenden Dienstleistungssektor, der außerhalb des Geltungsbereichs des GATT liegt, obgleich er 20% des Handels insgesamt ausmacht. Es wurde versucht, die Rechte des geistigen Eigentums gebührend zu schützen und zu verhindern, dass Waren wie Computer-Software, Songs, Videos und verschiedenste Markenartikel wie zum Beispiel Uhren unbefugt imitiert und kopiert werden. Damit wurde das komplexe Gefüge zur Schlichtung internationaler Handelsstreitigkeiten erheblich verbessert und eine kohärente Verbindung zwischen dem Handel und anderen politischen Bereichen wie Wirtschaftswachstum und Entwicklung geschaffen, um auf diese Weise den Bedürfnissen der Entwicklungsländer gerecht zu werden.

Die Verhandlungen waren nicht einfach. 117 teilnehmende Staaten und ein Vielzahl von konkurrierenden Interessen sorgten dafür, dass die langwierigen Verhandlungen von Krisen und Nachsitzungen geprägt waren. Endlich konnte im Dezember 1993 in Genf ein kompliziertes System von Vereinbarungen getroffen werden, mit dem sich alle Beteiligten einverstanden erklären konnten. Dieses Paket, dass unter der Bezeichung Schlussakte bekannt wurde, umfasst 29 einzelne Rechtstexte zu allen Aspekten der Verhandlungen sowie weitere 25 amtliche Erklärungen.   Die Auswirkugnen der Uruguay-Runde auf die EU Im Brennpunkt der Bemühungen zur Förderung des internationalen Handels stehen von jeher drei Aspekte, die Exporteure abschrecken und die die inländische Industrie schützen können. An erster Stelle sind hier Zölle und Einfuhrabgaben zu nennen, die vor dem Absetzen der Waren entrichtet werden müssen.

Doch es gibt auch nicht-tarifäre Handelshindernisse wie bestimmte technische Normen, die eingehalten werden müssen oder weitgefasste politische Maßnahmen, die dem Handel förderlich oder hinderlich sein können. Die Uruguay-Runde hat sich mit allen drei Aspekten befasst. Ursprünglich hatten sich die Verhandlungsführer das Ziel gesetzt, die Zollschranken binnen fünf Jahren um mindestens ein Drittel zu senken. Letztendlich einigten sie sich die wichtigsten Handelsnationen der Welt dann sogar auf noch deutlichere Kürzungen. Damit werden die Zölle für die Industrienationen im Schnitt von 5% auf 3,5% fallen. Die EU wird ihre Zölle von 6,8% auf 4,1% senken und die USA von 6,6% auf 3,4%.

Vor den ersten GATT-Verhandlungen im Jahre 1947 lagen die durchschnittlichen Zölle weit höher als 40%. Da die Industrienationen auf einigen Gebieten die Zölle gänzlich abgeschafft haben, werden heute über 40% aller EU-Importe zollfrei abgewickelt. EU: Handel und Arbeitsplätze Der handel ist das Lebenselixier der europäischen Wirtschaft. Nach Schätzungen der Europäischen Kommission hängen 10 bis 12 Millionen Arbeitsplätze - d.h. jeder zehnte - direkt vom Export ab.

Mit diesen Exporten in alle Welt werden 9% des Wohlstandes der Union, ausgedrückt in ihrem Bruttoinlandsprodukt, erwirtschaftet. Die EU selbst ist die größte Handelsgemeinschaft der Welt. Sie vereinigt gut ein Fünftel des gesamten Welthandels auf sich, und damit mehr als jeder ihrer beiden Hauptkonkurrenten, die USA und Japan. Dieser Handel bleibt immer weniger auf sichbare Posten wie Autos, Textilien und Computer beschränkt - zu den wachstumsintensivsten Sektoren zählen Leistungen wie Bank- und Versicherungsgeschäfte und Telekommunikation. Die EU hat sich seit jeher für die Förderung dieses Handels eingesetzt. Weitgehende gegenseitige Handelserleichterungen sind ein Eckpfeiler der zahlreichen bilateralen Abkommen, die sie im Laufe der Jahre mit den verschiedensten Ländern auf individueller oder regionaler Basis abgeschlossen hat.

Diese Handelserleichterungen sind ein Kernelement ihrer Beziehungen zu 70 Ländern Afrikas, des karibischen und pazifischen Raumes im Rahmen der Konvertion von Lomé und ihrer immer engeren Verbindungen mit den jungen Demokratien der mittel- und osteuropäischen Länder. Dieses Konzept dürfte wohl die beste Garantie für die Stärkung der Demokratie und die Förderung des Wohlstandes sein und wurde von der EU auch im weiteren internationalen Rahmen stets konsequent verfolgt - zunächst im GATT und jetzt und in Zukunft in der WTO. Getragen wird diese Politik der Förderung des Handels von der Überzeugung, dass dies den Anbietern und den Verbrauchern gleichermaßen zugute kommt. Die Hersteller kommen in den Genuss günstigerer Einfuhren, die sie für die Herstellung ihrer Fertigprodukte benötigen, die wiederum laichter und auf mehr Märkten absetzbar sind, wenn Zölle und andere Hindernisse abgebaut sind. Dank der internationalen Regelungen können kosten- und zeitaufwendige Formalitäten vermieden werden und Marktteilnehmer und Investoren haben die Gewähr, dass sie vorausschauend planen können. Der Verbraucher hat den Vorteil, dass er ebenfalls auf kostengünstige Importe aus aller Welt zurückgreifen kann, angefangen von Textilien bis hin zu Nahrungsmitteln.

Dies wirkt sich sowohl auf das Angebot als auch auf die persönlichen Finanzen positiv aus. Die EU fördert den internationalen Handel jedoch nicht nur aus reiner Selbstlosigkeit. Die Nachfragesteigerungen in den wichtigsten Industrieländern dürften für ein langfristiges Wirtschaftswachstum wohl kaum ausreichend sein, und so müssen sich die Exporteure nach neuen Horizonten umsehen. Da 80% der Weltbevölkerung außerhalb der Gruppe der Industrienationen der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) leben, liegt es auf der Hand, wo die Chance hierfür am besten sind, nämlich in Mittel- und Osteuropa und in den Entwicklungsländern, vor allem in Lateinamerika und Südostasien. Dort variieren die Wachstumsraten im Durchschnitt zwischen 5 und 9% - d.h.

sie sind zwei bis dreimal höher als in Europa - und diese Tendenz wird voraussichtlich noch länger anhalten. In Anbetracht der Importlust dieser Märkte kann jeder Schritt zum Abbau dieser Handelsschranken und zur Gewährleistung des Marktzugangs für die Exporteure der EU nur von Vorteil sein. Neue Bereiche: Vom Popsong bis zum Bankgeschäft Traditionell galt der Handel als Austausch physischer Waren. Dies äußerte sich in dem früheren Schwerpunkt des GATT, dem Abbau von Zöllen und nichttarifären Handelsschranken. Doch Angesichts der Entwicklung des internationalen Finanzsektors wurde man sich immer deutlicher bewusst, dass man gemeinsame Regeln für Dienstleistungen brauchte. Was ist unter Dienstleistungen zu verstehen? Ein Allerweltsbegriff: Er umfasst die Reservierung internationaler Flugtickets, wobei ein Land einem anderen eine Leistung erbringt; den Tourismus, wo ein Land den Bürgern anderer Länder Leistungen erbringt; Bankgeschäfte, wo eine Bank Kunden aus anderen Ländern bedient; Beratungsdienste, Mode oder Popmusik, wo Bürger eines Landes in einem anderen Land Leistungen erbringen.

Vor der Uruguay-Runde unterlagen derartige Leistungen höcht unterschiedlichen nationalen Bestimmungen. Heute sind die Regierungen verpflichtet, einheimischen und ausländischen Anbietern die gleichen Bedingungen zu gewähren. Allgemein gilt auch, dass einem ausländischen Unternehmen keine Vorzugsbehandlungen gegenüber anderen eingeräumt werden sollte. Damit wird erstmals ein breites Spektrum an Bank- Wertpapier- und Versicherungsgeschäften internationalen Regeln unterstellt.

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