"haushaltslage der deutschen kleinstädte am beispiel kronberg im taunus"
Langzeitstudie des Politik und Wirtschaft LK der UI an der Bischof-Neumann-Schule Königstein
Leitung: Herr Reinle
Autor: Frank Stämmler
Zum Thema
"Haushaltslage der deutschen Kleinstädte am Beispiel Kronberg im Taunus"
Haushaltsprobleme in Deutschland
Die Haushaltslage der deutschen Kleinstädte ist in den letzten Jahren deutlich kritischer geworden. Durch die Globalisierung waren in den letzten Jahren alle Länder von einer weltweiten Krise und einer Konjunkturflaute betroffen.
Speziell in Deutschland mussten die Städte im Vergleich zu den Vorjahren immer mehr Einnahmen aus dem Verwaltungshaushalt an die Kreise und die Länder abführen. Die Kreisumlage für die Städte und Gemeinden im Hochtaunuskreis (HG) beträgt z.Zt. ca.
45%. Damit liegt der Kreis an der Spitze aller in Hessen. Der Kreis an sich lebt allein von den Umlagen, da er sonst kaum Einnahmen verzeichnen kann. Diese Zahlung an den Kreis setzt sich aus der Gewerbesteuer-, Schul- und Kreisumlage zusammen.
Jede Stadt oder Gemeinde sollte eine ausgeglichenen Haushalt verzeichnen können, bzw. verabschieden, wobei der Haushalt eine Gegenüberstellung von Ein- und Ausnahmen ist die im Vorjahr bereits geplant werden müssen.
Er gliedert sich in den Verwaltungs- und den Vermögenshaushalt. Der Vermögenshaushalt beinhaltet Investitionen, zum Beispiel im Bereich des Straßenbaus, Kauf und Instandhaltung von Gerätschaften und die Förderung von Vereinen. Der Verwaltungshaushalt hingegen beinhaltet Steuern, Gebühren und Mieteinahmen. Überschüsse aus diesem Haushalt fließen in den Vermögenshaushalt, um diesen auszugleichen, da die Ausgaben dort meist höher sind. Wenn nach dem Ausgleich immer noch Gelder übrig sind, kommen diese in einem allgemeine Rücklage, welche meist als Puffer für das kommende Haushaltsjahr gilt.
Eine Ausnahme im Hinblick auf die kritische Lage deutscher Kleinstädte zur Zeit ist die Stadt Kronberg im Taunus in Hessen.
Dem im Hochtaunuskreis gelegene Luftkurort geht es noch relativ gut, obwohl seit dem Jahr 2001 die Kreisumlagen speziell für Kronberg um 5,4 Millionen Euro auf 15 Millionen Euro gestiegen und die Steuernahmen stagniert, also gleich geblieben, sind. Kronberg ist zwar keine "Steueroase", aber die Stadt hat im Vergleich zu anderen deutschen Städten einen geringen Steuersatz. Immerhin 61% der Steuereinnahmen in Kronberg sind aus der Gewerbesteuer, nämlich rund 23 Millionen Euro jeweils in den letzten 3 Jahren, was darin zu begründen ist, dass Firmen wie die Braun GmbH, Fidelity Investments, Celanese oder auch Accenture in Kronberg vertreten sind, wobei die Braun GmbH (ehemals Braun AG) der größte Steuerzahler ist. Positiv scheint auch die Tatsache, dass Kronberg seit mehr als 15 Jahren keine Kredite mehr aufnehmen musste, um den Haushalt auszugleichen. Jedoch belasten noch 14,6 Millionen Euro Schulden die Stadt, welche aber bereits geringer geworden sind.
Doch in Zukunft scheint sich das alles zu ändern.
Kronberg konnte im vergangen Winter keinen ausgeglichenen Haushalt verabschieden. Ursache dafür war die Heraufsetzung der Kreisumlage. So reichten die Einnahmen nicht aus, um diese Differenz auszugleichen, da diese stagniert waren. So blieb der Stadt nur übrig, gegenzusteuern, die Ausgaben zu reduzieren und einen Sparwillen im Bereich der freiwilligen Ausgaben an den Tag zu legen. Die Verwaltung entwarf einen Haushaltsplan für 2004 und legte diesen dem Magistrat vor. Dieser war zwar ausgeglichen, aber auf Kosten der Steuerzahler, weil die Steuerhebesätze bei der Gewerbesteuer von 300% auf 330% und bei der Grundsteuer B von 235% auf 260% gehoben werden sollten.
Außerdem auch zum Leid der Vereine, denn der Vorschlag sah eine Kürzung von 20% im Bereich der Freiwilligen Ausgaben, welche aus Investitionen in Vereine, Kindergärten, der Diakoniestation und den Jugendzentren besteht, vor.
Der Magistrat stimmte diesem Haushaltsplan zu und reichte ihn zur endgültigen Verabschiedung an die Stadtverordnetenversammlung. Diese jedoch weigerte sich diesen Vorschlag zu verabschieden, da nicht der Steuerzahler alles tragen müsse.
Somit musste der Haushalt unausgeglichen verabschiedet werden, weil keine Steuern wie geplant erhöht wurden. Glücklicherweise besorgte die Steuerreform im Dezember 2003 eine Abhilfe. Kronberg verblieben rund 2 Millionen Euro mehr als erwartet, was dazu beitrug, dass der Haushalt letztendlich doch ausgeglichen vorgelegt werden konnte, ohne die Steuern zu erheben.
Kronberg ist im Hinblick auf all die Probleme noch auf einem sehr hohen Niveau im Vergleich zu anderen Städten in Deutschland, da die Stadt heftigst in die Lebensqualität, die Vereine und öffentliche Einrichtungen investiert, dabei aber die Steuersätze und Hebesätze sehr gering hält.
Im Hochtaunuskreis geht es besonders Städten wie Weilrod, Königstein, Oberursel und Bad Soden ziemlich schlecht. In Steinbach wurde sogar vor Jahren ein Schwimmbad und eine Bücherei geschlossen, weil sich die Stadt nicht anders zu helfen wusste, als die freiwilligen Ausgaben drastisch zu reduzieren.
Hier findet man aber auch einen der Spitzenreiter in Deutschland was den finanziellen Wohlstand angeht. Es handelt sich dabei um Eschborn. Durch die hohen Gewerbesteuereinnahmen sind der Stadt alle Möglichkeiten offen.
Jedoch wird der Überschuss meist dafür verwendet um neue Gewerbeblöcke zu errichten. Bereits vertreten sind hier z.B. D2 Vodafone.
Quellenangabe:
Haushaltsplan der Stadt Kronberg im Taunus für das Jahr 2003
Sowie Etliche Vorberichte und Ausdrucke zu dem Thema Haushalt.
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